11-09-2004

Einen Rückblick auf die wichtigsten Nachrichten der vergangenen Woche hat Thomas Kirschner für Sie zusammengestellt.

Pavel TelickaPavel Telicka Für den zukünftigen tschechischen EU-Kommissar Vladimír Spidla begann die Woche mit einem Umzug: Am Montag flog er nach Brüssel, um dort seine neue Wohnung sowie ein Büro zu beziehen und sich ab sofort auf seine Tätigkeit in der künftigen Europäischen Kommission vorzubereiten. Diese tritt am 1. November offiziell ihr Amt an, Spidla wird in ihr das Ressort für Beschäftigung, Soziales und Gleichberechtigung übernehmen. In der Kommission wird der Ex-Premierminister Pavel Telicka ablösen. Spidla gilt als klarer Befürworter der europäischen Integration.

Auch Staatspräsident Klaus begab sich am Montag auf eine Flugreise, die ihn allerdings nur zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Großbritannien führte. Am Dienstag traf er in London den britischen Premier Tony Blair. Nach dem Gespräch sagte Klaus, er stimme mit Blair in vielen Ansichten über die Europäische Union und deren Verfassung überein. Das tschechische Staatsoberhaupt kam während seines zweitägigen Besuchs auch mit dem Verteidigungs-, dem Außen- und dem Finanzminister Großbritanniens zusammen.

Weniger entspannt ging es demgegenüber in der Innenpolitik zu. Dienstag und Mittwoch standen im Zeichen der Verhandlungen über den Budgetentwurf für das kommende Jahr, die allerdings schließlich erfolglos abgebrochen wurden. Das Kabinett will sich nun erst wieder in zwei Wochen mit dem Staatshaushalt beschäftigen zunächst muss es jedoch zu einer Einigung zwischen den Parteien der sozialliberalen Regierungskoalition kommen. Die kleineren Koalitionspartner, also Christdemokraten und Liberale, fordern eine Senkung des derzeit vorgesehenen Defizits. Nach dem bisherigen Entwurf des Finanzministeriums sind die Ausgaben um 11,8 Milliarden Kronen (372 Millionen Euro) höher, als es den Forderungen der EU entspricht.

Ebenfalls am Mittwoch hat die Regierung erste Schritte zur Umsetzung ihres angekündigten Reformprogrammes unternommen und die Einsetzung einer Expertengruppe zur Vorbereitung einer Rentenreform beschlossen. Bis Jahresende soll die Kommission, die aus Vertretern der einzelnen politischen Parteien, auch aus der Opposition, bestehen wird, mehrere Varianten einer möglichen Reform des Rentensystems ausarbeiten. Zur Vorbereitung einer Rentenreform hat sich das Kabinett des neuen Premierministers Stanislav Gross erst kürzlich in seiner Programmerklärung verpflichtet. Ihre Durchführung wird aber erst Aufgabe der nächsten Regierung sein, die voraussichtlich im Jahr 2006 aus den Parlamentswahlen hervorgehen wird.

Bei einem Besuch in Berlin ist schließlich am Donnerstag der tschechische Außenminister Cyril Svoboda mit seinem deutschen Amtskollegen Joschka Fischer zusammengetroffen. Beide Minister bezeichneten die bilateralen Beziehungen zwischen ihren Ländern als außerordentlich gut. Dafür spreche u.a. auch die Tatsache, dass sowohl Bundeskanzler Gerhard Schröder als auch auch Bundespräsident Horst Köhler in Kürze die Tschechische Republik besuchen werden, sagte Joschka Fischer. In Bezug auf die jüngste blutige Terrorwelle in der Welt stimmten Svoboda und Fischer darin überein, dass für einen erfolgreichen Kampf gegen den Terrorismus eine engere und flexible Zusammenarbeit erforderlich sei.

 Der britische Militärhubschrauber vom Typ Lynx (Foto: CTK) Der britische Militärhubschrauber vom Typ Lynx (Foto: CTK) Ein Hubschrauberabsturz während der tschechisch-britischen Militärübung "Flying Rhino" forderte am Donnerstag das Leben von sechs britischen Soldaten. Der britische Militärhubschrauber vom Typ Lynx war in der Nähe des Militärflugplatzes in Namest nad Oslavou, etwa 40 km westlich von Brno/Brünn, aus geringer Höhe abgestützt und sofort in Flammen aufgegangen. Zeugen gaben an, dass die Maschine in Stromleitungsdrähte geraten sei. Die getöteten Soldaten gehörten einer in Deutschland stationierten Einheit an. Trotz des Unglücks entschieden am Freitag Vertreter beider Armeen, das Manöver fortzusetzen. Der Umfang der Übungen soll allerdings eingeschränkt werden. Bis zur Aufklärung der Unglücksursache werden sich des weiteren keine Hubschrauber an den Manövern beteiligen.

11-09-2004