Rechnungshof stellt Elbeausbau in Frage

22-07-2019

Um den Ausbau der Elbe wird in Tschechien seit Jahren gestritten. Nun hat der Rechnungshof die geplanten Projekte unter die Lupe genommen – mit einem durchwachsenen Ergebnis.

Schiffsverkehr auf der Elbe (Foto: Juan de Vojníkov, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0)Schiffsverkehr auf der Elbe (Foto: Juan de Vojníkov, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0) Bislang sind in Tschechien knapp eine Milliarde Kronen in die Vorbereitung der Staustufen an der Elbe geflossen. Dies geht aus dem Bericht des Rechnungshofs hervor, der am Montag veröffentlicht wurde. Das Amt hat Projekte des Verkehrsministeriums zur Förderung des Gütertransports auf den Wasserwegen seit 2014 überprüft.

Wie aus dem Bericht hervorgeht, wird in Tschechien seit 2010 etwa ein Prozent der Güter auf Schiffen befördert. Hauptgrund für den geringen Anteil ist laut Rechnungshof die Unzuverlässigkeit des Moldau-Elbe-Wasserwegs, insbesondere die unzureichende Schiffbarkeit der Elbe zwischen Ústí nad Labem / Aussig und der deutschen Grenze.

Visualisierung des Seitenkanals Přelouč II (Quelle: Archiv der Tschechischen Wasserstraßenverwaltung)Visualisierung des Seitenkanals Přelouč II (Quelle: Archiv der Tschechischen Wasserstraßenverwaltung) Das Verkehrsministerium will die Situation durch den Ausbau einer Staustufe in Děčín / Tetschen verbessern. In die Projektplanung wurden bisher 625 Millionen Kronen (24 Millionen Euro) investiert. Wie der Rechnungshof konstatiert, gibt es darüber jedoch prinzipielle Meinungsunterscheide zwischen dem Verkehrsressort und dem Umweltministerium. Ähnlich gestaltet sich die Situation beim geplanten Bau des Seitenkanals Přelouč II in Mittelböhmen. Die Vorbereitungen für das umstrittene Projekt laufen seit 1994 und werden immer wieder von Gerichtsprozessen zwischen Umweltorganisationen und Staat begleitet. Das Direktorium der Wasserwege hat bisher 302 Kronen (11,6 Millionen Euro) in das Projekt investiert.

Die Kontrolleure nahmen zudem den geplanten Donau-Oder-Elbe-Kanal unter die Lupe. Voraussetzung für das Projekt sei die Übereinkunft aller daran beteiligten Staaten. „Diese Übereinstimmung fehlt aber bisher. Ohne sie droht eine sinnlose Ausgabe der Gelder“, mahnt die Kontrollbehörde.

22-07-2019