Zeman bleibt Präsident: Was erwartet Tschechien?

Miloš Zeman bleibt auf der Prager Burg. Was erwartet Tschechien nun in den kommenden fünf Jahren?

Miloš Zeman (Foto: ČTK)Miloš Zeman (Foto: ČTK) Jubel herrschte bei der Wahlparty Miloš Zemans in einem Prager Hotel, aber auch in so mancher Dorfgasstätte. Ansonsten gab es in Prag und anderen Großstädten Tschechiens eher lange Gesichter.

Am Samstagnachmittag stand fest – Miloš Zeman bleibt weiterhin Staatspräsident Tschechiens, und das Land scheint tief gespalten. Das war auch am Endergebnis zu sehen, wie der Soziologe Daniel Prokop erklärt:

„Miloš Zeman hat vor allem bei der nicht-arbeitenden Bevölkerung gepunktet, also bei den Senioren und Arbeitslosen. Auch bei Angestellten konnte Zeman letztlich viele Wähler von Jiří Drahoš auf seine Seite ziehen. Insgesamt mobilisierte der Amtsinhaber aber vor allem junge Leute in den ärmeren Regionen Tschechiens. Denn gerade in den Regionen um beispielsweise Karviná und Bohumín ist die Wahlbeteiligung um rund sieben Prozentpunkte gestiegen. Das ist viel mehr als im Rest der Republik.“

Miloš Zeman galt bisher als der umstrittenste Präsident Tschechiens, unter anderem wegen seiner scharfen Zunge und sehr direkten Aussagen. Auf seiner Wahlparty verkündete er, sich in Zukunft zurückzunehmen und weniger arrogant erscheinen zu wollen. Der Politologe Lubomír Kopeček glaubt jedoch nicht, dass Zeman dieses Versprechen einhalten kann:

Lubomír Kopeček (Foto: ČT24)Lubomír Kopeček (Foto: ČT24) „Ich kann natürlich nicht einschätzen, ob Miloš Zeman auch in den kommenden fünf Jahren mit seinem teils rüpelhaften Verhalten weitermachen wird. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen würde ich sagen, dass ihm das ein oder andere Schimpfwort rausrutschen dürfte. Oder dass Zeman eben in irgendeiner Weise unangebracht auftreten wird.“

Wie es aber wirklich wird in den kommenden fünf Jahren, das bleibt abzuwarten. Die ersten politischen Schritte des alten und neuen Staatsoberhauptes sind da schon besser bekannt. Noch bis zu seiner Amtseinführung am 8. März will Zeman neue Professoren und Richter ernennen. Doch die größte Feuerprobe wird die zweite Ernennung einer Regierung von Ano-Parteichef Andrej Babiš sein. Und die wird nach seiner Wiederwahl gar nicht so einfach, wie der Präsident andeutete. „Ich wüsste nicht, warum ich Andrej Babiš mit einem zu kurzfristigen Termin der Ernennung seiner Regierung erpressen sollte“, meinte das wiedergewählte Staatsoberhaupt nachdem das Ergebnis am Samstag klar war.

Andrej Babiš (Foto: ČTK)Andrej Babiš (Foto: ČTK) Zeman wird erneut auf einer Garantie vom derzeit geschäftsführenden Premier bestehen, dass dieser die nötige Mehrheit von mindestens 101 Stimmen im Abgeordnetenhaus für eine neue Regierung zusammenbekommt. Vorher hatte das Staatsoberhaupt angekündigt, bei einem eventuellen Scheitern in der Stichwahl auf diese Bedingung zu verzichten. Babiš selbst sieht das alles nicht so dramatisch, wie er am Samstag auf einer Pressekonferenz sagte:

„Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit dem Präsidenten. Klar ist, dass es keinen Pakt gibt zwischen mir und dem Staatsoberhaupt. Das hat sich irgendjemand ausgedacht. Natürlich sind wir ab und an anderer Meinung. Und ich finde, das ist gut so.“

Jiří Drahoš (Foto: ČTK)Jiří Drahoš (Foto: ČTK) Andrej Babiš zeigte sich sogar erleichtert, von Zeman mehr Zeit zur Zusammenstellung eines Kabinetts bekommen zu haben. Immerhin hätte alles ganz anders laufen können, der Zeman-Herausforderer Jiří Drahoš wollte dem Premier nach der ersten gescheiterten Vertrauensfrage nämlich keine zweite Chance mehr einräumen. Nun komme aber viel Arbeit auf ihn zu, so Andrej Babiš:

„Wenn ich das richtig begriffen habe, können wir nun mit mehr Zeit rechnen. Wir werden nun natürlich weiterverhandeln, aber auch nur dort, wo es wirklich Sinn hat.“