Tschechien und NATO

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Von Dagmar Keberlova.

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Der NATO-Rat stimmte am Mittwoch überein, dass - falls es sich bei den Terroranschlägen in den Vereinigten Staaten um einen externen Angriff handelte - er als eine Aktion angesehen wird, die unter Artikel 5 des Washingtoner Vertrages fällt; dieser stellt fest, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere der Bündnispartner in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen das gesamte Bündnis angesehen wird. Diese im Artikel 5 des Washingtoner Vertrags enthaltene Verpflichtung bezieht sich daher selbstverständlich auch auf Tschechien, das seit 1999 NATO-Mitglied ist. Der tschechische Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdik sieht den Beschluss als Ausdruck der Solidarität der Länder der Allianz mit der Regierung und den Bürgern der USA. Konkrete Schritte beinhalte diese Entscheidung bislang nicht, sagte Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdik. Einstimmig haben den NATO-Beschluss der tschechische Präsident Vaclav Havel, die tschechische Regierung und vier der fünf im Parlament vertretenen Parteien unterstützt. Was für die Tschechische Republik aus diesem Beschluss resultiert, hierzu der stellvertretende Chef des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses des Abgeordnetenhauses, Petr Kohacek:

"Gemeinsam mit unseren Verbündeten der Nordatlantischen Allianz haben wir am Mittwoch beschlossen, dass der Angriff ein Angriff laut Artikel 5 ist und daraus folgen alle Verpflichtungen, die die Mitgliedsländer haben, also inklusive eines möglichen Kriegskonflikts."

In welchem Maße sich Tschechien an einem solchen Angriff beteiligen würde, darauf antwortet noch einmal Petr Kohacek:

"Es kommt auf den Charakter des Angriffs an, dies wäre verfrüht vorwegzunehmen. Aber selbstverständlich wie im Artikel 5 steht: mit allen möglichen Kräften."

Der Vizeverteidigungsminister Stefan File bestätigte die Bereitschaft der tschechischen Armee einzugreifen:

"Ich glaube, es gibt keine Zweifel, dass die tschechische Armee vorbereitet ist, ihren Verpflichtungen nachzugehen, sie ist vorbereitet, genau das zu tun was sie von unseren Verbündeten erwarten würde in dem Fall, dass sich etwas Ähnliches auf unserem Gebiet ereignen sollte. Alles wird jetzt von den weiteren Konsultationen und der weiteren Entwicklung abhängen sowie selbstverständlich von der Entscheidung der tschechischen Regierung und des tschechischen Parlaments."