Tschechien und Italien wollen Flüchtlingen helfen

Illustrationsfoto: ČTK

Trotz unterschiedlicher Ansichten zu Quoten starten Prag und Rom ein gemeinsames Flüchtlingsprojekt in Elfenbeinküste.

Paolo Gentiloni und Bohuslav Sobotka  (Foto: ČTK)
Die tschechische Seite hat den italienischen Behörden bei der Frage um die Aufnahme von Flüchtlingen zuletzt mangelnde Kooperationsbereitschaft vorgeworfen. Und andersherum hieß es, dass die Politiker in Prag nicht solidarisch handelten, wenn sie die Flüchtlingsquoten ablehnten.

Vor dem Hintergrund dieses Streits empfing Premier Bohuslav Sobotka am Donnerstag seinen italienischen Amtskollegen Paolo Gentiloni in der tschechischen Hauptstadt. Nach dem Gespräch sagte Sobotka:

„Ich muss sagen, unsere Meinungen über die Flüchtlingsquoten gehen auch weiter auseinander. Ich habe Herrn Gentiloni jedoch darüber informiert, was Tschechien zum Schutz der EU-Außengrenzen unternimmt. Das sind humanitäre Projekte im Nahen Osten und in Nordafrika. Wir sehen das als unseren Ausdruck der Solidarität an mit jenen Ländern am Rand der EU, die unter starkem Druck der Flüchtlingsbewegung stehen.“

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Tatsächlich ist dies auch die Richtung, die die italienische Regierung derzeit einschlägt. So hat Rom die libysche Küstenwache mit Technik ausgestattet. Durch intensivere Kontrollen im Mittelmeer sind im August die Flüchtlingszahlen um 80 Prozent zurückgegangen gegenüber dem August vergangenen Jahres. Paolo Gentiloni sagte daher:

„Wir haben mit Interesse die Bereitschaft unserer tschechischen Freunde registriert, gemeinsam an der Lösung der Flüchtlingskrise außerhalb der EU zu arbeiten.“

Tschechien und Italien haben nun vereinbart, sich um jene Menschen zu kümmern, die als Wirtschaftsmigranten aus Europa abgeschoben werden.

„Es ist ein konkretes Projekt in der Elfenbeinküste, um diese Leute dort zu halten. Für sie sollen möglichst gute Lebensbedingungen geschaffen werden“, so Premier Sobotka.

Angela Merkel  (Foto: ČTK)
Die Elfenbeinküste ist eines der größten Länder im Westen Afrikas, und von dort machen sich viele Menschen auf den Weg nach Europa. Tschechien will eine Millionen Euro dafür einsetzen, dass die Rückkehrer unter anderem Unterkünfte und ärztliche Versorgung erhalten.

Allgemein passt das Projekt in die Vorstellungen vieler europäischer Politiker, beispielsweise auch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die Flüchtlingskrise nur in den Ländern des Ursprungs gelöst werden könne. Doch Wirtschaftswissenschaftler und Migrationsexperten sind eher skeptisch, dass man die Menschen in Afrika zum Verbleib in ihren Ländern bewegen kann. Dazu seien der Bevölkerungsdruck auf dem Kontinent und die wirtschaftlichen Unterschiede zu Europa zu groß, heißt es vonseiten der Fachleute.