Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit

13-03-2019

Tschechien hat am Dienstag den 20. Jahrestag seiner Nato-Mitgliedschaft gefeiert. Die wichtigsten Veranstaltungen dazu gab es auf der Prager Burg.

Nato-Konferenz auf der Prager Burg (Foto: ČTK / Ondřej Deml)Nato-Konferenz auf der Prager Burg (Foto: ČTK / Ondřej Deml) Tschechische Politiker und Spitzenvertreter weiterer Nato-Mitgliedsländer kamen auf der Prager Burg zu einer Konferenz zusammen. Ihr Titel lautete „Unsere Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit“.

Gefeiert werde die Tatsache, dass die Allianz nicht nur größer, sondern auch aktionsfähiger geworden sei, sagte die ehemalige US-Außenministerin Madeleine Albright zum Auftakt der Veranstaltung. Sie berichtete aus ihren Erinnerungen vom Beitritt vor 20 Jahren. Angesichts der aktuellen Lage mahnte Albright, die Nato-Mitgliedsstaaten dürften demokratische Werte nicht vernachlässigen. Und sie warnte vor Russland und Wladimir Putin, der versuche, die Demokratie in Europa und die Einheit der Nato zu untergraben.

Der polnische Präsident Andrzej Duda erwähnte in diesem Kontext die Verbreitung von falschen Informationen, aber auch die Luftraumverletzung über der Ostsee. Sollte die Nato nicht reagieren, werde man bald russischen Flugzeugen über Warschau, über Prag und möglicherweise auch über Berlin begegnen, so Duda.

Andrej Babiš (Foto: ČTK / Michal Krumphanzl)Andrej Babiš (Foto: ČTK / Michal Krumphanzl) Auch der slowakische Präsident Andrej Kiska meint, dass Russland eine Bedrohung für die Staaten der Allianz sei: „Das Ziel Russlands ist es, die Einheit der Nato zu zerschlagen. Russland nutzt dazu alle im hybriden Krieg existierenden Waffen, von der Ökonomie, über die Diplomatie bis hin zur Propaganda.“

Laut dem tschechischen Staatsoberhaupt Miloš Zeman ist es eine Schwäche, seine Angst vor Provokationen zu zeigen: „Ein stolzes und selbstbewusstes Land hat die Möglichkeit, sich in Zusammenarbeit mit seinen Alliierten selbst zu verteidigen.“

Auch die ökonomischen Aspekte der Nato-Mitgliedschaft wurden angesprochen. Der tschechische Premier Andrej Babiš: „Die wichtigste Arbeit wird in den einzelnen Mitgliedsstaaten geleistet und beruht im Aufbau ihrer eigenen Verteidigungsfähigkeit. Wir müssen imstande sein, ein Nato-Mitglied im Falle eines Angriffs zu verteidigen. Deswegen hat sich die Tschechische Republik verpflichtet, die Ausgaben für die Verteidigung bis 2024 auf zwei Prozent des BIP zu erhöhen.“

Lubomír Metnar (Foto: ČTK / Ondřej Deml)Lubomír Metnar (Foto: ČTK / Ondřej Deml) Auf dem Hradschiner Platz wurde eine Militärschau der tschechischen Armee veranstaltet. Generalstabschef Aleš Opata hob bei dem Anlass die Bedeutung der Auslandeinsätze tschechischer Soldaten hervor: „Dank der Nato-Mitgliedschaft und der Beteiligung an Operationen im Ausland, vom Balkan bis Asien, war der Prozess der Professionalisierung der tschechischen Armee sehr dynamisch.“

Verteidigungsminister Lubomír Metnar lobte die hohen Kompetenzen der Militärangehörigen: „Die tschechischen Soldaten beweisen bei Auslandseinsätzen in Afghanistan, auf dem Balkan, im Irak und im Baltikum täglich ihre Professionalität und Zuverlässigkeit. Die Tschechische Republik und ihre Armee haben bei den Alliierten einen hervorragenden Ruf.“

Foto: ČTK / Michal KamarytFoto: ČTK / Michal Kamaryt Am Abend ehrte das tschechische Außenministerium 14 Menschen, die sich besonders um die Mitgliedschaft des Landes in der Nato verdient gemacht haben. Unter anderem erhielten Ex-US-Außenministerin Madeleine Albright, ihr damaliger tschechischer Amtskollege Jan Kavan sowie die damaligen Nato-Generalsekretäre Javier Solana und George Robertson eine Medaille aus den Händen des amtierenden tschechischen Chefdiplomaten, Tomáš Petříček.

13-03-2019