Jourová wird gegrillt: Anhörung tschechischer Kommissionskandidatin im EU-Parlament

02-10-2014

Die tschechische Kandidatin für die Europäische Kommission, Věra Jourová, hat sich am Mittwoch den Fragen der Abgeordneten im Europaparlament gestellt. In der neuen Kommission soll die stellvertretende Vorsitzende der Partei Ano für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung verantworten. Nach den Urteilen von Politologen hierzulande hat Jourová beim sogenannten Kandidatengrillen insgesamt einen guten Eindruck hinterlassen, auch wenn sie manchmal unsicher gewirkt habe.

Věra Jourová (Foto: ČTK)Věra Jourová (Foto: ČTK) Věra Jourová unterstützt Frauenquoten in großen Firmen sowie eine Beschränkung für die hohen Gehälter von Bankiers. Des Weiteren lehnt sie die Bemühungen einiger Politiker Europas ab, die Freizügigkeit in der EU zu beschränken. Drei Stunden lang war die Kandidatin auf ihre Kompetenzen für die Ausübung ihrer Funktion geprüft worden. In einigen Ausschüssen des Europaparlaments, vor allem in jenem für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, soll danach Kritik aufgekommen sein, dass sie zu allgemein geantwortet habe. Dagegen wehrte sich Věra Jourová in einem Gespräch für das Tschechische Fernsehen:

Abgeordneten im Europaparlament (Foto: ČT24)Abgeordneten im Europaparlament (Foto: ČT24) „Ich habe alle Fragen beantwortet. In einem Fall habe ich gesagt, dass ich keine genauen Daten zur Verfügung habe, um kompetent antworten zu können. Dennoch möchte ich darauf hinweisen, dass einige Fragen aus drei Unterfragen bestanden, und ich für die Antwort nur zwei Minuten zur Verfügung habe. Ich musste mich daher auf Grundinformationen beschränken. Es war nicht möglich, in die Details zu gehen.“

Jourová gibt jedoch zu, bei der Befragung auch einen Moment der Krise erlebt zu haben:

Foto: ČT24Foto: ČT24 „Am schwierigsten war es in dem Augenblick, als ich nach dem Verbraucherschutz gefragt wurde. Das war nach etwa zwei Stunden Anhörung. Bei diesem Thema bin ich ein bisschen im Dunklen getappt. Aber eine wirklich extrem schwere Frage habe ich nicht erhalten.“

Eine endgültige Entscheidung über die Kandidatur der Tschechin wurde auf die kommende Woche verschoben. Jourová muss noch einige zusätzliche Fragen schriftlich beantworten. Diese Verzögerung erklärt der Vorsitzende des Justizausschusses im Europaparlament, der Christdemokrat Pavel Svoboda:

Pavel Svoboda (Foto: ČT24)Pavel Svoboda (Foto: ČT24) „Frau Jourová hat ein sehr breites Portfolio bekommen. Auf die Bewertung der Kandidatin müssen sich vier Ausschüsse gemeinsam einigen. Das ist schwer und braucht mehr Zeit als nur eine oder zwei Stunden.“

Tschechische Abgeordnete in Brüssel einigten sich trotz einiger kritischer Einwände mehrheitlich darauf, dass Jourová die Prüfung bestanden habe. Der ehemalige Justizminister und heutige bürgerdemokratische Europaabgeordnete Jiří Pospíšil:

„Die Qualität eines EU-Kommissars beruht nicht darin, dass er alle Antworten auswendig kennt zu den Dingen, mit denen er sich erst künftig beschäftigen wird. Die Anhörung soll hingegen zeigen, in wie weit der Kandidat flexibel ist, sich orientieren und den Abgeordneten zuhören kann.“

02-10-2014