EU-Kommission bewertet Tschechien

09-11-2000

Am Mittwoch dieser Woche ist nun endlich der regelmäßige Jahresbericht der Europäischen Kommission zu den Vorbereitungen der EU-Kandidatenländer vorgestellt worden. Somit wurde auch im Prager EU-Informationszentrum der Bewertungsbericht zu den tschechischen Vorbereitungen durch den Delegationsleiter der EU-Kommission in Prag, Ramiro Cibrian, bekannt gegeben. Dieser Report wurde von einigen mit Zufriedenheit, von anderen mit gemischten Gefühlen aufgenommen. Einen Hintergrundbericht von unserem freien Mitarbeiter Armin Sandmann:

wo sie hingehöre, so war am Mittwochnachmittag in tschechischen Expertenkreisen Nüchternheit und Verärgerung zu spüren. Platz 3 mit Slowenien, noch hinter Polen und Ungarn, so die Bewertung der EU-Kommission aus wirtschaftlicher Sicht. Der Delegationsleiter der Europäischen Kommission in Prag, Ramiro Cibrian, verteidigte den Bericht mit den folgenden Worten:

die im vergangenen Bericht 1999 noch Mängel aufwiesen.

In vielen Bereichen kann man der tschechischen Regierung gratulieren, in manchen ist jedoch noch harte Arbeit zu leisten."

Bessere Vorbereitungen gerade bei der Reform der öffentlichen Haushalte und bei der legislativen Umgestaltung der Gerichtsbarkeit werden seitens der Europäischen Union dringend verlangt. Scharf kritisiert wurde hierbei auch die neue Gesetzesnovelle zur tschechischen Zentralbank. Der stellvertretende Delegationsleiter der Kommission in Prag, Ralf Dreyer, bringt es noch einmal auf den Punkt:

Doch die Stimmen des Protestes in der tschechischen Politszene waren nicht zu überhören. So bemerkte der Fraktionsvorsitzende der Bürgerdemokraten, ODS, Vlastimil Tlusty, dass die Europäische Kommission viele Aspekte außer Acht gelassen habe und die Eigenheiten des jeweiligen Landes von Seiten der EU überhaupt nicht berücksichtigt habe. Zu dieser Kritik abschließend noch einmal Ralf Dreyer:
Für die am europäischen Integrationsprozess interessierten Zuhörer werden wir uns am Montag in unserer Sendung Eurodomino Tschechien aus aktuellem Anlass eingehend mit dem Bericht der Europäischen Kommission beschäftigen.

09-11-2000