Babiš bei Trump: Beginn einer Männerfreundschaft?

08-03-2019

Herzliches Schulterklopfen und viel gute Stimmung – das Treffen mit Präsident Donald Trump war der Höhepunkt der dreitägigen USA-Reise von Tschechiens Premier Andrej Babiš. Es fand am Donnerstag im Weißen Haus in Washington statt.

Andrej Babiš und Donald Trump (Foto: ČTK / Roman Vondrouš)Andrej Babiš und Donald Trump (Foto: ČTK / Roman Vondrouš) Tschechische Spitzenpolitiker werden nicht oft vom höchsten Repräsentanten der Vereinigten Staaten empfangen. Deshalb erklärte Premier Andrej Babiš (Ano-Partei) im Vorfeld seines Treffens mit Donald Trump wiederholt, er wolle die Gelegenheit nutzen, um den amerikanischen Präsidenten auch persönlich besser kennenzulernen. Nach der Begegnung sagte Babiš:

„Das Treffen war sehr angenehm, offen und gelöst. Die Stimmung war gut, wir haben auch oft gelacht. Ich denke, dass es mir gelungen ist, ein ziemlich gutes persönliches Verhältnis zum US-Präsidenten zu knüpfen. Diese Begegnung werde ich gewiss in guter Erinnerung behalten.“

Begleitet wurden die beiden Regierungschefs beim Treffen im Oval Office von ihren Ehefrauen. Die gemeinsame Unterhaltung habe so etwas länger gedauert als geplant, schilderte der Gast aus Tschechien. Unter vier Augen aber sprachen die beiden Politiker dann auch über konkrete Themen. Eines davon waren die von Trump bereits mehrfach angekündigten Einfuhrzölle für Autos aus Europa. Dazu habe er seinem Gesprächspartner die tschechische Position klargemacht, so Babiš:

Illustrationsfoto: Didgeman, Pixabay / CC0Illustrationsfoto: Didgeman, Pixabay / CC0 „Diese Zölle schaden der tschechischen Wirtschaft. Daher habe ich Trump informiert, wie wichtig die Autoindustrie für Tschechien ist.“

Dem Premier zufolge hat Trump ähnliche Statements auch aus anderen europäischen Ländern vernommen. An seiner Haltung in dieser Frage aber habe sich bisher nichts geändert, ergänzte Babiš. Deshalb müsse man auch weiterhin miteinander reden:

„Es ist notwendig zu verhandeln, damit die drohenden Zölle aus der Welt geschaffen werden. Klar ist natürlich, dass sich Europa in der Vergangenheit eine gute Position ausgehandelt hat. Jetzt aber haben die USA einen Präsidenten, der als Businessmann seine ganz eigene Sichtweise hat.“

Weißes Haus (Foto: ČTK / Roman Vondrouš)Weißes Haus (Foto: ČTK / Roman Vondrouš) Trump und Babiš debattierten des Weiteren über die Cybersicherheit. Die konsequente Haltung Tschechiens gegenüber den chinesischen Technologieriesen Huawei und ZTE habe ganz sicher dazu beigetragen, dass der tschechische Premier den Termin im Weißen Haus bekommen habe, schrieb dazu das Blatt „The New York Times“. Zum Thema selbst sagte Babiš:

„Wir müssen die Bedrohung durch Cyberangriffe ernst nehmen. Denn durch eine solche Attacke könnte unsere gesamte Infrastruktur ausgeschaltet werden. Außerdem können laufend Fake News verbreitet werden. Das dürfen wir nicht unterschätzen.“

In einer gemeinsamen Erklärung äußerten sich Trump und Babiš ebenso zu außenpolitischen Fragen. In dem Dokument heißt es unter anderem, dass beide Länder die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine unterstützen sowie die Fortsetzung der Sanktionen gegenüber Russland.

Jiří Pondělíček (Foto: Archiv der Karlsuniversität in Prag)Jiří Pondělíček (Foto: Archiv der Karlsuniversität in Prag) Am Ende der Begegnung warfen die beiden Politiker noch einen Blick in die Zukunft. Premier Babiš nutzte die Gelegenheit, um die Tochter des US-Präsidenten, Ivanka Trump, zu einem Wirtschaftsforum nach Prag einzuladen. Ein Gegenbesuch von Donald Trump in Tschechien ist dagegen unrealistisch. Die Bedeutung von Babišs Aufwartung in Washington stuft der Politologe Jiří Ponděliček daher wie folgt ein:

„Der Besuch von ihm hat vornehmlich symbolische Bedeutung. Angesichts der Fülle an Themen, die beide Politiker miteinander besprochen haben, konnten sie in der kurzen Zeit sicher keines davon tiefgründig behandeln. Die Details sind somit Gegenstand weiterer Verhandlungen auf anderer diplomatischer Ebene. Nichtsdestotrotz ist hervorzuheben, dass Premier Babiš, wie er verlautbarte, ein persönliches Verhältnis zu Trump aufgebaut hat. Wie gut ihm das gelungen ist, das kann ich nicht beurteilen. Wahr ist aber auch, dass der US-Präsident vergleichbare Beziehungen zu mehreren Staatsmännern pflegt. Deswegen bleibt die Frage offen, ob Trump nach einem Monat noch wissen wird, wer genau Premier Babiš ist.“

08-03-2019

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