Die tschechischen Gesichter der EU

25-05-2019

Die Europäische Union wird oft als abstraktes Bürokratie-Monster wahrgenommen. Doch hinter all den Entscheidungen von Parlament, Rat und Kommission stehen ganz normale Menschen. In einem Sonderbeitrag zur Europawahl an diesem Wochenende wollen wir Ihnen vier davon vorstellen.

Berlaymont-Gebäude (Foto: Andersen Pecorone, Flickr, CC BY 2.0)Berlaymont-Gebäude (Foto: Andersen Pecorone, Flickr, CC BY 2.0) „Das Berlaymont-Gebäude ist sehr praktisch eingerichtet, Marmor findet man hier keinen. Dafür aber einen grau-blauen Teppich.“

So beschreibt Jolana Mungengová ihren Arbeitsplatz in Brüssel. Ihr Büro im Glasmonster Berlaymont – das einst anstelle eines ehemaligen Klosters hochgezogen wurde – hat die tschechische Beamtin auf persönlichen Wunsch von Handelskommissarin Cecilia Malmström bezogen. Nun gilt Mungengová als engste Mitarbeiterin der liberalen Schwedin:

„Als Mitglied im Kabinett von EU-Kommissarin Malmström habe ich eigentlich eine beratende Rolle. So helfe ich ihr unter anderem dabei, sich auf die einzelnen Verhandlungen vorzubereiten.“

Souveränität abgeben für mehr Gewicht in der Welt

Jolana Mungengová (Foto: Viktor Daněk, Archiv des Tschechischen Rundfunks)Jolana Mungengová (Foto: Viktor Daněk, Archiv des Tschechischen Rundfunks) Jolana Mungegnová ist für das Aushandeln von Handelsverträgen zuständig. Sie motiviert die Mitgliedstaaten der EU also, weitere Stücke ihrer Souveränität abzugeben. Das sei aber heutzutage nötig, meint die gebürtige Pragerin, vor allem mit Blick auf Länder wie Tschechien:

„Für kleine und mittlere Staaten wird es immer schwerer, sich in der weltweiten Konkurrenz durchzusetzen. Allein der Umstand, dass wir Teil der Europäischen Union sind, gibt uns auf der internationalen Bühne Gewicht.“

Die Politikwissenschaftlerin betont aber, dass die Kommission immer nur so stark ist, wie es ihr die Mitgliedsstaaten erlauben. Denn die haben innerhalb der EU weiterhin noch das letzte Wort. Deswegen sei auch das Schlagwort „wir gegen sie“ gegenstandslos, meint Mungengová. Abgesehen davon seien Tschechen in den EU-Organen sehr gut vertreten:

Europäische Kommission (Foto: Archiv der Europäischen Kommission)Europäische Kommission (Foto: Archiv der Europäischen Kommission) „Tschechen findet man in jeder Institution der Europäischen Union. Einerseits haben wir 21 Abgeordnete im Parlament, andererseits unsere Vertreter im Ministerrat und der Europäischen Kommission. Letzteres geht über unsere Kommissarin hinaus, denn Tschechien wird von unzähligen Beamten und Angestellten vertreten – davon bin ja auch ich eine. Prag hat also überall die Möglichkeit, seine Positionen dazustellen.“

Tschechien müsse aber einfach lauter sein und mehr auf die anderen Staaten der Europäischen Union zugehen, meint die Kommissions-Beraterin. Außerdem sollte das über den Rahmen der Visegrád-Gruppe hinausgehen.

Sie selbst wird aber nur von wenigen Kollegen in der Kommission für eine Tschechin gehalten, meint Jolana Mungengová mit einem Lachen:

„Ich komme aus einer gemischten Familie. Meine Mutter ist Tschechin, mein Vater kommt aus dem ehemaligen Zaire.“

Eine Brücke zu den Bürgern

Foto: 1966666, Pixabay / CC0Foto: 1966666, Pixabay / CC0 Gerade ihre Herkunft war für sie die größte Motivation, eine Laufbahn bei der Europäischen Union einzuschlagen:

„Für mich ist das ein Traum, der in Erfüllung gegangen ist. Bei meiner Arbeit kann ich eine von vielen Brücken zwischen den Völkern und Kulturen sein. Ich denke, das ist wirklich schön.“

Laut Jolana Mungengová braucht die Europäische Union aber auch Brücken zu ihren Bürgern. Dazu müsste man besonders die Zivilgesellschaft mehr einspannen bei wichtigen Entscheidungen:

„Die Europäische Kommission bemüht sich wirklich um eine maximal gute Kommunikation mit der Zivilgesellschaft. Wir brauchen nämlich ganz dringend deren Feedback. Die Zivilgesellschaft organisiert sich hauptsächlich auf der regionalen oder nationalen Ebene. Das heißt, es gibt die jeweils nationalen NGOs, Verbände oder Gewerkschaften – und gerade die wissen genau, was die Leute in den Städten und Regionen beispielsweise Tschechiens denken. Wenn dieses Feedback dann noch pünktlich und klar strukturiert kommt, dann können wir es problemlos in unsere Entscheidungen mit einbeziehen.“

 

Milan Žondra (Foto: Viktor Daněk, Archiv des Tschechischen Rundfunks)Milan Žondra (Foto: Viktor Daněk, Archiv des Tschechischen Rundfunks) Oft trifft man Milan Žondra mit dem wahrscheinlich wichtigsten Papier aller Plenardebatten auf den Gängen des EU-Parlaments in Straßburg – dem Fahrplan der aktuellen Sitzung:

„Das ist er, der Fahrplan der anstehenden Sitzung. Bis zuletzt mussten wir noch die Rednerzeiten berechnen.“

Der Höhepunkt seiner Arbeit findet aber direkt auf dem Parkett der wohl demokratischsten Institution der Europäischen Union statt. Milan Žondra ist nämlich die rechte Hand des jeweiligen Vorsitzenden der laufenden Sitzung:

„Jetzt wartet der Dienst im Plenarsaal auf mich. Dort unterstütze ich den Vorsitzenden, damit die Debatte glatt über die Bühne geht – vor allem wenn es zu irgendwelchen Problemen im Ablauf kommt.“

Václav-Havel-Gebäude in Straßburg (Foto: ČT24)Václav-Havel-Gebäude in Straßburg (Foto: ČT24) Zu seinem Job ist der Jurist aus Prag eher zufällig gekommen, denn seine Frau hatte schon davor eine Anstellung bei der Europäischen Union. Vor allem gefällt ihm, wie ein kleines Land wie Tschechien so deutliche Spuren in den Institutionen hinterlassen konnte. Damit meint er unter anderem das Václav-Havel-Gebäude in Straßburg. Dort arbeiten neben Abgeordneten auch Angestellte des EU-Ombudsmanns.

Gearbeitet wird vor allem draußen

Derzeit gibt es im Plenarsaal in Straßburg Platz für 751 Abgeordnete. Das wird vorerst auch so bleiben, da Großbritannien doch noch an den Wahlen in dieser Woche teilnimmt. Oft wird den Parlamentariern vorgeworfen, die Anwesenheit bei den Debatten nicht sehr ernst zu nehmen. Unter anderem 2017 führte das zu einem Wutausbruch von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der das Parlament als lächerlich bezeichnete. Laut Milan Žondra muss man aber bedenken, dass die parlamentarische Arbeit nicht nur im Parlament stattfindet:

Plenarsaal des Europaparlaments in Straßburg (Foto: J. Patrick Fischer, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0/DE)Plenarsaal des Europaparlaments in Straßburg (Foto: J. Patrick Fischer, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0/DE) „Es ist nicht die Regel, dass der Plenarsaal leer ist. Tatsächlich kommen zu den Debatten aber vorrangig die Abgeordneten, die sich mit dem jeweiligen Thema auskennen. Die haben dann auch wirklich etwas zu sagen. Ich kann zwar jetzt nicht für jeden Parlamentarier sprechen. Aber hier finden wirklich sehr viele Meetings außerhalb der Plenarsitzungen statt.“

Milan Žondra ist zwar rein in der Verwaltung des Europaparlaments beschäftigt, trotzdem ist er sich der politischen Dimension seines Jobs bewusst:

„Parlament kommt ja vom Wort ‚parlare‘, also ‚sprechen‘. Hier wird über all die Themen gesprochen, die in Europa wichtig sind und die den Europäern am Herzen liegen. Dazu muss man immer wieder betonen, dass hier über wichtige Gesetze abgestimmt wird. Diese beeinflussen dann das Leben von einer halben Milliarde Bürger.“

Ein einzigartiger Dialog

Quelle: Gino Crescoli, Pixabay / CC0Quelle: Gino Crescoli, Pixabay / CC0 Die Kritik an den EU-Institutionen versteht der Jurist aus Tschechien durchaus. Vor allem kann Žondra das Paradox nachvollziehen, dass das Parlament Initiativen von anderen EU-Organen zwar zustimmen oder sie ablehnen darf, selbst jedoch keine Vorstöße umsetzen kann:

„Die Kommission setzt zunächst eine Verordnung oder Richtlinie auf und schickt sie dann ins Parlament und zum Rat. Daraufhin gibt es Beratungen der drei Seiten – die sogenannten Trialoge –, bei denen jeder seine Meinung zu dem jeweiligen Thema sagt. Das letzte Wort hat dann einerseits der Rat der Europäischen Union, also die Minister und die Regierungschefs der Mitgliedstaaten, aber ebenso das Europäische Parlament. Mit Letzterem sind eigentlich die Bürger gemeint, denn da hat zum Beispiel auch Tschechien seine gewählten Vertreter.“

Trotz ihrer kleinen Fehler ist Milan Žondra von der Bedeutung der Europäischen Union und ihrer Institutionen überzeugt:

„Es ist einfach unglaublich, wie – immer noch – 28 Staaten fähig sind, miteinander zu reden und Dinge zu vereinbaren. Wobei es natürlich immer wieder Konflikte gibt.“

 

Karolína Zázvorková (Foto: Viktor Daněk, Archiv des Tschechischen Rundfunks)Karolína Zázvorková (Foto: Viktor Daněk, Archiv des Tschechischen Rundfunks) Lange hat Karolína Zazvorková als Beraterin am Umweltministerium in Prag gearbeitet. Dort hat sie dem Ressort in ihrem Fachgebiet unter die Arme gegriffen – der richtigen Entsorgung von Abfällen. Doch ihr professioneller Weg führte sie weg von der Moldau nach Brüssel, wo sie bei der Europäischen Kommission eine von 800 unabhängigen nationalen Beratern ist.

„Ich wurde hierhergeschickt, damit ich die Erfahrungen Tschechiens in dem Fachbereich weitergebe. Aber ich soll auch neue Erfahrungen für meine Heimat sammeln. Die Aufgabe der nationalen Experten ist es, die Beziehungen zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten aufrechtzuerhalten. Denn die EU-Kommission ist nicht gefangen in ihrem Elfenbeinturm. Im Gegenteil: Der Austausch zwischen den einzelnen Ländern und der Kommission ist sehr rege und aktiv.“

Elektromüll (Foto: Thousandways, Wikimedia Commons, CC BY-SA 2.0 DE)Elektromüll (Foto: Thousandways, Wikimedia Commons, CC BY-SA 2.0 DE) In Brüssel arbeitet Karolína Zázvorková an einer neuen EU-Verordnung für den Umgang mit Elektromüll. Dieser ist nämlich nicht nur in den westlichen Industriestaaten ein Problem, sondern auch in Afrika ist er durch teils illegale Exporte aus Europa eine Gefahr.

„Im Elektromüll sind beispielsweise Kadmium und Blei enthalten. Langfristige wissenschaftliche Studien haben die Giftigkeit dieser Stoffe eindeutig belegt. Unter anderem wirken sie auf das Nervensystem von Kindern und Erwachsenen. Dazu kommen aber noch weitere Stoffe, unter anderem die sogenannten Phthalate.“

Weltweit ein Beispiel sein

Mit der neuen EU-Verordnung soll Europa zu einem Beispiel werden weltweit und auch Einfluss nehmen auf den internationalen Handel. Insgesamt seien Regeln wie die von ihr ausgearbeiteten ein Beleg dafür, welche Vorteile die Zusammenarbeit der europäischen Staaten hat, bilanziert Karolína Zázvorková. Und das über den EU-Binnenmarkt hinaus:

Foto: Pixabay / CC0Foto: Pixabay / CC0 „Die jeweiligen Firmen können nicht für jedes Produkt auf den jeweiligen Märkten eine eigene Produktionsanlage haben. Da der europäische Markt mit der wichtigste und stärkste weltweit ist, hat er einen direkten Einfluss auf die Firmen. Deshalb haben die Vorgaben der EU Auswirkungen auf die Umwelt auf dem ganzen Globus.“

Menschen wie Karolína Zazvorková wird oft vorgeworfen, für die überbordende Bürokratie in der Europäischen Union verantwortlich zu sein. Und für vermeintlich sinnlose Regeln wie den Krümmungsgrad der Gurke oder das – letztlich gescheiterte – Ölkännchenverbot in Restaurants. Die Ökologin und auch ihre Kollegen im Beraterstab der Kommission stehen über solchen Vorwürfen. Dieses Image sei schlicht falsch, meint Zazvorková, denn keiner von ihnen sei nur im Entferntesten ein Bürokrat:

„Einen richtigen Bürokraten mit Stempel findet man hier nicht. Vielmehr arbeiten hier Juristen, Chemiker oder Ingenieure, die vor allem Umwelttechnik studiert haben.“

Keine Macht den Mythen

Europäische Kommission (Foto: JLogan, Wikimedia CC BY 3.0)Europäische Kommission (Foto: JLogan, Wikimedia CC BY 3.0) Zázvorková räumt jedoch ein, dass sie früher auch nicht frei von Vorurteilen gewesen sei. Nach ihrem Start bei der EU-Kommission hätten sich diese jedoch schnell verflüchtigt. Außerdem betont die Abfall -Expertin, dass nicht nur die Kommission die Schuld am schlechten Image der EU tragen sollte:

„Die EU-Kommission hat den Ruf, eine kafkaeske und geheimniskrämerische Institution zu sein, die permanent sinnfreie Vorgaben ausarbeitet. Diese wirft sie dann angeblich den nationalen Regierungen und Parlamenten vor, die diese Regeln vorher nie im Leben gesehen haben. Das ist natürlich nicht wahr. Denn gerade die Mitgliedsstaaten der Union begleiten die Schaffung jeglicher Verordnungen, von ihrer Geburt bis zu ihrem Inkrafttreten.“

Durch ihre Arbeit hat Karolína Zázvorková den eigentlichen Wert der Europäischen Union für ihre Bürger erkannt. Deshalb warnt sie auch vor dem Misstrauen und den Mythen, mit denen viele der EU begegnen. Denn es hätte laut Zazvorková sehr viele negative Folgen für jeden von uns, wenn es die schützenden Flügel der EU nicht gebe. Was aber nicht bedeuten würde, dass man gegenüber den Entscheidungen aus Brüssel nicht kritisch sein dürfte, fügt die Umweltexpertin noch hinzu.

 

Alice Krutilová (Foto: Viktor Daněk, Archiv des Tschechischen Rundfunks)Alice Krutilová (Foto: Viktor Daněk, Archiv des Tschechischen Rundfunks) „Hier habe ich den Brexit-Vertrag in seiner Urfassung, dazu einen in der ersten kommentierten Fassung und auch in der zweiten kommentierten Fassung. Und dann gibt es noch eine weitere Version. Bei der letzten aktuellen Ausgabe haben sich nur drei Termine und Daten geändert, deshalb wollte ich die nicht noch einmal ausdrucken. Aber ansonsten habe ich alles hier.“

So erklärt Alice Krutilová den Stapel Papiere, der derzeit ihren Schreibtisch in ihrem Brüsseler Büro überflutet – immerhin umfasst jede Ausgabe des Mammut-Vertragswerks rund 585 Seiten. Ein Plakat an der Wand gegenüber zeigt wiederum deutlich, dass sich wohl kaum ein anderer tschechischer Diplomat so gut mit der politischen Kultur in Großbritannien auskennt wie die Europawissenschaftlerin aus Mähren – es bewirbt nämlich den Sketch „Ministerium der albernen Gänge“ von Monty Python.

Foto: stux, Pixabay / CC0Foto: stux, Pixabay / CC0 „Eigentlich mag ich Monty Python einfach sehr gern. Aber das Plakat passt ja auch sehr gut in dieses schon sehr britische Büro.“

Doch Spaß beiseite. Alice Krutilová steht bei den Verhandlungen zum Brexit zwischen London, der EU und der Regierung in Prag. Sie hält die tschechischen Vertreter im Rat der Europäischen Union auf dem Laufenden über die Austrittsverhandlungen des Vereinigten Königreichs mit der EU:

„Mein Job ist, dass Premier Andrej Babiš immer die aktuellsten Informationen zum Stand der Dinge bekommt, bevor er sich mit seinen Kollegen aus der EU zu Beratungen trifft.“

Der spannendste Job in Brüssel

Martin Smolek (Foto: Archiv des tschechischen Außenministeriums)Martin Smolek (Foto: Archiv des tschechischen Außenministeriums) Langweilig wird Alice Krutilová dabei nicht. In ihren Augen gibt es momentan wohl keine dynamischere Aufgabe in der EU:

„Eigentlich verwende ich einen Großteil meiner Arbeits- und auch Freizeit dafür, neue Informationen zusammenzutragen. Die ganze Situation rund um den Brexit ist schon sehr spezifisch und es kommt andauernd zu unerwarteten Entwicklungen. Das vor allem von Seiten Großbritanniens.“

Leicht ironisch gibt die dynamische und resolute Beamtin jedoch zu, dass sie sich mit ihrer Arbeit mittlerweile einen bestimmten Ruf in Tschechien erarbeitet habe:

„Ich denke, dass mich kaum einer ausstehen kann in der tschechischen Staatsverwaltung, da ich alle mit Mails überschütte. Neulich erst war ich im Außenministerium in Prag auf einer Konferenz zum Brexit, da hat sich Staatssekretär Martin Smolek über die ganzen Informationen beschwert, die ich ihm regelmäßig zusende. Da habe ich erstmals gemerkt, wie entsetzt die Menschen in Tschechien sind vom Geschehen rund um den Brexit.“

Wir sind für die Bürokratie verantwortlich

Quelle: Willfried Wende, Pixabay / CC0Quelle: Willfried Wende, Pixabay / CC0 Arbeitszeiten bis zwei Uhr in der Früh seien dabei keine Seltenheit, gibt die Diplomatin zu. Bald wird sie aber wieder etwas mehr Ruhe haben, denn ihre Amtszeit in Brüssel endet schon bald. Auch wenn immer noch nicht klar ist, wann Großbritannien denn letztlich die europäische Familie verlassen wird. Für Alice Krutilová waren die Verhandlungen zum Brexit aber auf jeden Fall eine besondere Erfahrung:

„Man ist mit allen Institutionen und Vertretern der Mitgliedstaaten in Kontakt. Daher hört man auch eine Menge Klatsch und Hintergrundinformationen und hat so viel Einfluss auf sämtliche Menschen. Insgesamt ist meine Arbeit sehr anspruchsvoll und zeitintensiv. Nichtsdestotrotz hat sie Sinn und deshalb mag ich sie auch sehr.“

Und noch etwas nimmt Alice Krutilová mit zurück nach Tschechien: einen echten Einblick in die Arbeitsweise der Europäischen Union. Denn dieser sei in ihrer Heimat nicht immer ausgewogen, meint die tschechische Miss Brexit:

„Das Bild der meisten Tschechen von der Europäischen Union ist nicht wirklich korrekt. Das liegt daran, dass kaum einer weiß, wie die EU eigentlich funktioniert. Oft beschweren sich die Zeitungen bei uns lautstark über die geraden Gurken und das Übermaß an Bürokratie. Kaum einer sagt aber, dass wir alle für diese Bürokratie verantwortlich sind.“

25-05-2019