Zeman startet Serie von Treffen mit Vertretern der Parlamentsparteien

Präsident Miloš Zeman startet am Mittwoch eine Serie von Treffen mit den Vertretern der neun Parteien, die bei den Parlamentswahlen den Einzug in das Abgeordnetenhaus geschafft haben. Den Anfang machen seine Gespräche mit den Spitzenpolitikern der Partei Ano, die Wahlsieger ist, und den ihr auf Platz zwei folgenden Bürgerdemokraten (ODS). Die weiteren Treffen auf Schloss Lány bei Prag werde er in der Reihenfolge des Wahlergebnisses abhalten, sagte Zeman.

In den Gesprächen wolle er erörtern, unter welchen Bedingungen die Parteien bereit wären, die von ihm bevorzugte Minderheitsregierung der Partei Ano zu tolerieren. Die Bürgerdemokraten haben bereits mehrfach verlautbart, dass sie das Kabinett eines Premiers Andrej Babiš nicht unterstützen werden. Am Dienstag hat auch die rechtspopulistische SPD (Freiheit und direkte Demokratie) verkündet, dass sie eine Minderheitsregierung nicht unterstützen werde. Parteichef Tomio Okamura begründete diese Haltung damit, dass damit das Programm seiner Partei überhaupt nicht zur Geltung kommen würde.

Autor: Lothar Martin