Zeman lehnt zum dritten Mal ab BIS-Chef Koudelka zum General zu ernennen

08-05-2019

Präsident Miloš Zeman hat am Mittwoch 15 Männer zu Generälen ernannt. Unter ihnen war auch der 96-jähirge Emil Boček, der letzte der tschechoslowakischen Piloten vom Zweiten Weltkrieg, der am Leben ist.

Zeman hat den Chef der tschechischen Spionageabwehr (BIS) Michal Koudelka wieder nicht zum General ernannt. Die Regierung hat schon dreimal dessen Ernennung zum General vorgeschlagen. Premier Andrej Babiš (Ano-Partei) hat im Herbst vergangenen Jahres erklärt, Zeman habe ihm versprochen, Koudelka zum General zu erheben.

Der Vorsitzende der Top-09-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Miroslav Kalousek hat Koudelka am Mittwoch gewürdigt. Kalousek teilte via Twitter mit, er schätze die Tatsache sehr, dass den BIS ein Oberst leitet, der seiner Heimat dient, und nicht ein General, der dem Kreml und dessen Helfern auf der Prager Burg dient.

Das Regierungskabinett ist davon überzeugt, dass Koudelka zum Brigadegeneral erhoben werden müsse. Es hat dies unter anderem mit den sehr guten Ergebnissen begründet, die die zivile Spionageabwehr erreicht. Koudelka wurde während des Besuchs von Premier Babiš in den USA im März in der CIA-Zentrale für die Zusammenarbeit mit dem Ausland gewürdigt.