Zeman froh über Válkovás Entschluss, nicht für hohes Amt zu kandidieren

12-01-2020

Präsident Miloš Zeman wisse die Entscheidung der Ano-Abgeordneten Helena Válková sehr zu schätzen, nicht (mehr) für das Amt der Ombudsfrau zu kandidieren. Die Menschenrechtsbeauftragte der tschechischen Regierung war in die Schusslinie geraten, nachdem bekannt wurde, dass sie Ende der 1970er, Anfang der 1980er Jahre umstrittene kommunistische Justizpraktiken verteidigt hat. Er sehe keinen Grund dafür, ihre Kandidatur einzuziehen, wenn sie es selbst gemacht habe. Daher gäbe es in dieser Frage im Parlament über nichts abzustimmen, ergänzte Zeman.

Das Staatsoberhaupt wollte sich nicht dazu äußern, ob Helena Válková nun auch als Menschenrechtsbeauftragte der Regierung abberufen werden sollte. Zeman erwähnte lediglich, dass anstelle von Valková die sozialdemokratische Abgeordnete Kateřina Valachová für den Posten nominiert werden könnte.