Zeman: China plant Reaktion auf Huawei-Affäre

Wegen der Warnung tschechischer Behörden vor Produkten der chinesischen Netzwerkausrüster Huawei und ZTE werde China vermutlich Gegenmaßnahmen einleiten. Das sagte der tschechische Präsident Miloš Zeman am Donnerstagabend in einem privaten Fernsehsender. Bedroht von diesen Maßnahmen seien vor allem Investitionen des Pkw-Herstellers Škoda Auto, ein Abkommen der Investmentgesellschaft PPF mit Huawei über die Errichtung eines 5G-Netzes hierzulande oder geplante Milliardeninvestitionen von Huawei zum Ausbau der digitalen Technologie in Tschechien, so Zeman. Die Chefs des Inlandgeheimdienstes BIS und des Amtes für Cyber- und Informationssicherheit hätten mit ihrer Warnung die Position und die ökonomischen Interessen Tschechiens in China gefährdet. Denn für ihre Behauptungen hätten sie keine Beweise, kritisierte das Staatsoberhaupt.

Beide Behörden haben es am Freitag abgelehnt, die Äußerungen von Präsident Zeman zu kommentieren. Das Amt für Cyber- und Informationssicherheit verwies lediglich darauf, dass es in der Pflicht stehe, die Politik rechtzeitig vor Gefahren im Netz zu warnen, sobald es relevante Informationen dafür habe. Premier Andrej Babiš sagte am Freitag, die Regierung habe keine Informationen darüber, dass China mit Gegenmaßnahmen auf die Warnung des Amtes reagieren würde. Damit leugnete er indirekt Zemans Behauptungen über Chinas Gegenmaßnahmen.