Veto gegen das Gesetz über Zoogärten

13-05-2003

Präsident Vaclav Klaus hat zum ersten Mal sein Veto gegen ein Gesetz eingelegt, das vom Parlament verabschiedet wurde. Das Gesetz, das er am Dienstag den Abgeordneten zurückgab, betrifft zoologische Gärten und sollte für sie u.a. Steuerermäßigungen einführen. Präsident Klaus meint, dass das Gesetz diskriminierend sei und missbraucht werden könne.