Sozialdemokraten gespalten über Verbleib in Regierungskoalition

13-07-2019

Bei den Sozialdemokraten (ČSSD) gehen die Meinungen auseinander, ob ihre Partei in der Regierungskoalition mit der Partei Ano bleiben soll. Außenminister Tomáš Petříček sagte beispielsweise, wenn seine Partei nicht ihre Minister selbst nominieren könne, dann sei es besser zu gehen.

Am Montag berät der sozialdemokratische Parteivorstand über die Lage rund um die Abberufung von Kulturminister Antonín Staněk aus den eigenen Reihen. Die ČSSD will ihn nach massiver Kritik ersetzen, und zwar durch ihr Parteimitglied Michal Šmarda. Staatspräsident Miloš Zeman und Premier Andrej Babiš (Partei Ano) haben aber Vorbehalte gegenüber Šmarda. Die sozialdemokratischen Minister drohen deswegen, die Koalition zu verlassen.