Senat verurteilt Verbrechen der Nazis und das Genozid an den Armeniern

20-05-2020

Der tschechische Senat hat die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die die Nazis im Zweiten Weltkrieg verübt haben, genauso verurteilt wie den Völkermord an den Armeniern vor 105 Jahren auf dem Gebiet der heutigen Türkei. Zudem lehnen die Senatoren jedwede Versuche einer Ausrottung von ethnischen Nationalitäten oder religiösen Gruppen auf der Welt kategorisch ab. Diese Stellungnahme gab der Senat am Mittwoch anlässlich des 75. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs auf Veranlassung seines Vizepräsidenten Milan Štěch (Sozialdemokraten) ab.

Keinen Erfolg hatten dagegen die Vorschläge zweier anderer Senatoren. So wies die obere Parlamentskammer das Bestreben von Tomáš Jirsa (Bürgerdemokraten) zurück, der wünschte, in gleicher Weise die Verfolgung von Christen zu verurteilen, insbesondere in Ländern mit unterschiedlichen Religionen. Ebenso nicht akzeptiert wurde der Antrag von Tomáš Czernin (Top 09) über die Verurteilung der kommunistischen Unterdrückung, insbesondere in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion. Diese Ergänzungen würden laut Štěch nicht dem Anliegen des Beschlusses der oberen Kammer entsprechen.