Protest wird stärker: 120.000 Menschen demonstrieren gegen Babiš und Benešová

05-06-2019

Auf einer großen Massendemonstration haben Zehntausende Menschen am Dienstagabend in Prag ein weiteres Mal gegen Premier Andrej Babiš (Ano-Partei) und Justizministerin Marie Benešová (parteilos) protestiert. Nach Angaben der Veranstalter nahmen 120.000 Demonstranten an der Kundgebung auf dem zentralen Wenzelsplatz teil. Auf Plakaten und mit Sprechchören forderten sie den unverzüglichen Rücktritt der beiden Politiker. Hintergrund der Proteste sind die Ermittlungen gegen den Regierungschef wegen eines möglichen Betrugs mit EU-Subventionen. Von der EU-Kommission wird ihm dazu in einem vorläufigen Bericht ein Interessenskonflikt vorgeworfen. Kritiker werfen Justizministerin Benešová zudem vor, die Ermittlungen zu behindern.

Die erste Kundgebung gegen Benešová fand Ende April statt. Damals demonstrierten die Menschen vor allem für eine unabhängige Justiz. Mittlerweile gab es die die fünfte Demo in Prag, und sie richtet sich längst auch gegen den Premier. Jedes Mal ist die Zahl der Demonstranten gestiegen, mit über 100.000 Menschen war die jüngste Kundgebung eine der größten in Tschechien seit der Samtenen Revolution im Jahr 1989.

Organisiert wurden die Proteste von der Initiative „Milion chvilek pro demokracii“ (deutsch: Eine Millionen Augenblicke für die Demokratie). Wegen der zunehmenden Teilnehmerzahl wollen die Veranstalter die nächste Demonstration am 23. Juni auf dem Prager Letná-Gelände ausrichten. Auf dem riesigen Platz vor dem Sparta-Stadion haben 1989 bis zu 750.000 Menschen gegen das kommunistische Regime protestiert.