Premierminister Paroubek zieht positive Regierungsbilanz

Genau ein Jahr nach seiner Amtsübernahme zog der tschechische Premierminister Jiri Paroubek am Dienstag eine positive Bilanz seiner Regierungszeit. Dem sozialliberalen Kabinett sei es unter seiner Führung gelungen, das Regierungsprogramm im Wesentlichen zu erfüllen. Als größte Erfolge bezeichnete Paroubek das anhaltende Wirtschaftswachstum, den steigenden Lebensstandard der Bevölkerung sowie den sozialen Frieden im Land. Die wichtigste Priorität der Regierung, nämlich die Ratifizierung des Europäischen Verfassungsvertrags, habe man aber wegen der negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden vorerst aufgeben müssen, sagte der Sozialdemokrat.