Premier Nečas: Neuer Justizminister wird bis Dienstag ernannt

Der neue Justizminister soll spätestens am Dienstag ernannt werden. Der zeitliche Druck ergebe sich auch dadurch, weil Präsident Václav Klaus am Mittwoch eine Auslandsreise antritt, sagte Ministerpräsident Petr Nečas am Sonntag in einer TV-Sendung. Wichtigste Vorgabe für den Neuen aber sei, er muss strukturelle Veränderungen in seinem Ressort durchführen, betonte Nečas. Vielleicht auch deshalb wollte der Premier am Sonntag noch keine Namen der möglichen Kandidaten nennen. Den bisherigen Justizminister Jiří Pospíšil hatte Nečas am Mittwoch überraschend abberufen. Der Premier begründete dies mit der angeblichen Unfähigkeit des Ministers, auch sein Ressort den Sparzwängen der Haushaltspolitik seiner Regierung anzupassen.

Autor: Lothar Martin