Premier Babiš bei EU-Feier in Warschau: Europa muss sich ändern

01-05-2019 aktualisiert

Zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union gebe es keine Alternative, aber die EU müsse sich ändern. Dies sagte Premier Andrej Babiš (Partei Ano) am Mittwoch in Warschau anlässlich der Feiern zur sogenannten Osterweiterung der EU vor 15 Jahren. Laut dem tschechischen Regierungschef ist die Europäische Kommission „politisiert“. Stattdessen müssten die Staats- und Regierungschef über den Europäischen Rat das entscheidende Wort haben, so Babiš.

Am 1. Mai 2004 traten insgesamt zehn Länder der Europäischen Union bei: Tschechien, Polen, Ungarn, die Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Malta und Zypern. 2007 folgten Rumänien und Bulgarien, bisher letztes Mitglied wurde 2013 dann Kroatien. An der Feier im Warschauer Königsschloss hat außer den 13 Regierungschefs noch der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Jyrki Katainen, teilgenommen.