Präsident Zeman hat Gespräche zur Regierungsbildung begonnen

Der tschechische Staatspräsident Miloš Zeman hat am Freitag mehrtägige Gespräche mit Spitzenpolitikern aller Parteien über einen Ausweg aus der schweren Regierungskrise begonnen. Am Nachmittag traf er sich an seinem Sommersitz auf Schloss Lany bei Prag mit der Abgeordnetenhauschefin Miroslava Němcova. Die 60-Jährige ist die Wunschkandidatin des konservativen Lagers für den Regierungsvorsitz. Sie könnte ihren Parteikollegen und Ex-Regierungschef Petr Nečas im Amt ablösen. Nečas war spektakulär über einen Bespitzelungs- und Bestechungsskandal gestürzt und hat daraufhin am Montag seinen Rücktritt als Premier und ODS-Parteichef erklärt.

Präsident Zeman könnte bis zu regulären Wahlen im Mai 2014 auch eine Übergangsregierung aus Beamten einsetzen. Man erwarte, dass es bis Dienstag eine Lösung gibt, sagte sein Büroleiter Vratislav Mynář. Die oppositionellen Sozialdemokraten und Kommunisten fordern Neuwahlen. Wegen der innenpolitischen Querelen halten Beobachter in Prag eine Beamtenregierung für eine wahrscheinliche Option. „Präsident Zeman würde dann selbst die entscheidende Stimme haben“, sagte der Journalist Vladimír Plesník der Nachrichtenagentur dpa.

Am Abend empfängt das Staatsoberhaupt die beiden führenden Vertreter der Partei Top 09, Karel Schwarzenberg und Miroslav Kalousek. Am Samstag und Sonntag will Zeman dann die Vertreter der Opposition in Lány treffen.

Autor: Lothar Martin