Oberster Rechnungshof findet Fehler bei der Auszahlung von EU-Mitteln

In Tschechien ist es bei der Vergabe von EU-Mitteln für die Regionalentwicklung zu Unregelmäßigkeiten gekommen. In den Kreisen Pilsen, Südböhmen und Mährisch-Schlesien wurde rund ein Fünftel der überprüften Fördergelder zu Unrecht vergeben, wie der Rechnungshof in Prag am Montag mitteilte. Der Gesamtschaden liegt bei umgerechnet 7,5 Millionen Euro. Der Rechnungshof hatte 28 Projekte im Gesamtwert von 38 Millionen Euro geprüft.

Im Mährisch-Schlesischen Kreis erhielt zum Beispiel die Stadt Český Těšín / Teschen EU-Mittel für die Ausbesserung von Bürgersteigen, Parkplätzen und einer Bahn für Inline-Skater. Die Kontrolle des Rechnungshofes ergab, dass die Stadt nicht alles bauen ließ, was sie im Projekt versprochen hatte. Sie nahm aber die ganze Fördersumme in Anspruch. In der südböhmischen Gemeinde Boršov nad Vltavou / Payreschau wurde wiederum ein Neubau um einen Monat später errichtet als geplant und damit gegen den Fördervertrag verstoßen. Außerdem, so hieß es, könnten geförderte Sportstätten und Museen zum Teil nur geringe Besucherzahlen vorweisen.

Autor: Lothar Martin