"Kurier": Soziale Verhältnisse tragen wesentlich zur Instabilität in neuen EU-Ländern bei

07-10-2006

Die Wiener Zeitung "Kurier" befasste sich am Samstag mit der unübersichtlichen politischen Entwicklung in den neuen EU-Mitgliedsländern Mittelosteuropas. Das Blatt schrieb dazu: "Es fällt auch aufmerksamen Beobachtern schwer, nicht gelegentlich die Übersicht zu verlieren. In Polen zerfällt ein aus Nationalisten und Populisten zusammengestoppeltes Gruselkabinett nach nicht einmal einem Jahr. In Tschechien scheitern links und rechts abwechselnd an der Bildung einer Regierung. In Ungarn macht die rechte Opposition mit Demos und Hassparolen gegen die Regierung mobil, und in der Slowakei fuhrwerkt ein Populist, der ein Motto hat: Weg mit all den Reformen! (...)Dass die Demokratie in diesen ehemaligen sozialistischen Diktaturen noch keine Tradition hat, verschärft das politische Chaos, ist aber mit Sicherheit nicht dessen Ursache. Die liegt einfach in den sozialen Verhältnissen. Der wachsende Wohlstand, den Statistiken etwa einem fiktiven Durchschnittspolen zuschreiben, existiert für rund ein Drittel der Menschen in diesen Ländern nicht.(...) Solange bei diesen Menschen nicht zumindest die konkrete Hoffnung auf ein besseres Leben einkehrt, haben sie zerstörerische Kraft für jede Demokratie in diesen Ländern."