Kněžínek tritt zurück – Zemans Beraterin wird zur Justizministerin ernannt

18-04-2019 aktualisiert

Justizminister Jan Kněžínek (parteilos) tritt zurück. Er informierte über seine Entscheidung am Donnerstag. Der Minister wird bis 30. April im Amt bleiben, danach wird er wieder im Regierungsamt arbeiten. In einem Pressebericht gab er bekannt, er habe über den Rücktritt lange nachgedacht und wollte ursprünglich erst im Sommer zurücktreten. Kněžínek sagte, er habe über seine Entscheidung Premier Andrej Babiš (Partei Ano) am 15. April informiert.

Präsident Miloš Zeman hat gleich am Donnerstag die Kandidatin für den Posten der Justizministerin, Marie Benešová, empfangen. Er wird sie am 30. April zur Justizministerin ernennen. Benešová war in den Jahren 1999 bis 2005 die oberste Staatsanwältin. In der Gegenwart ist sie Beraterin von Präsident Zeman.

In der vergangenen Woche hat Babiš bereits angekündigt, dass Industrie- und Handelsministerin Marta Nováková zu Ende des Monats gehen muss. Verkehrsminister Dan Ťok hat wiederum aus eigenen Stücken seinen Rücktritt eingereicht.