Klaus: Tschechische Sozialdemokraten haben "keine festen Grundlagen"

16-12-2005

In einem Interview für die Tageszeitung Lidove noviny hat der konservative tschechische Präsident Vaclav Klaus die Politik der Sozialdemokraten als "zweckgebunden und ohne feste Grundlagen" bezeichnet. Die Sozialdemokraten hätten keine tief verwurzelte Wählerschaft, die die Einhaltung sozialdemokratischer Prinzipien einfordern würde, sagte Klaus, der zugleich Ehrenvorsitzender der oppositionellen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) ist. Diese ist seit 1998 nicht mehr in der Regierung vertreten. In den letzten Jahren konnte die ODS gute Umfragewerte sowie Erfolge bei Regional- und Europawahlen für sich verbuchen. Der sozialdemokratische Premierminister Jiri Paroubek, der das Amt im April von seinem Parteikollegen Stanislav Gross übernommen hat, konnte jedoch eine neuerliche Trendwende einleiten. Sozial- und Bürgerdemokraten liegen mittlerweile wieder fast gleichauf. Im Juni finden in Tschechien Parlamentswahlen statt.