Keine Partei zu Koalition mit Ano bereit, sollte die Sozialdemokraten das Kabinett verlassen

14-07-2019

Sollten die Sozialdemokraten aus dem Kabinett austreten, dann dürfte es die Partei Ano schwer haben, einen anderen Koalitionspartner zu finden. Dies zeigt eine Umfrage des Tschechischen Rundfunks. Demnach wollen weder die Kräfte der konservativen Opposition wie die Top 09 oder die Bürgerdemokraten, noch die Piraten mit der Partei von Premier Andrej Babiš eine gemeinsame Regierung bilden.

Die Rechtsaußen-Partei „Freiheit und direkte Demokratie“ (SPD) hat wiederum bereits am Samstag eine Koalition mit der Ano abgelehnt. Der SPD-Vorsitzende Tomio Okamura nannte allerdings die Möglichkeit, dass seine Partei ein Expertenkabinett unterstützen könnte.

Am Montag will der Vorstand der Sozialdemokraten darüber beraten, ob man wegen des Streits um den Posten des Kulturministers aus der Regierungskoalition austritt.