Jourová überzeugt Europaparlamentarier

07-10-2019 aktualisiert

Die tschechische Anwärterin für die EU-Kommission Věra Jourová konnte die Abgeordneten des Europaparlaments von sich überzeugen und kann ihre zweite Amtszeit auf dem Posten antreten. Die Mitglieder der zuständigen Parlamentsausschüssen hatten nach einer dreistündigen Anhörung die Ernennung der Ano-Politikerin zur Kommissarin für „Europäische Werte und Transparenz“ empfohlen. Das Ergebnis der Abstimmung gaben die Abgeordneten wie gewohnt nicht bekannt. In ihrer Bewerberrede bezeichnete Jourová den Rechtsstaat als Seele der Europäischen Union und versicherte, die Demokratie und die Freiheit der Medien schützen zu wollen.

In der vergangenen Legislaturperiode war Vera Jourová noch Kommissarin für Justiz und Gleichstellung. In der kommenden Amtszeit soll sie zudem stellvertretende Kommissionspräsidentin werden, wobei sie mit ihrem Portfolio unter anderem für den Rechtsstaat zuständig ist. Das sogenannte „Grillen“ der Kommissionsbewerber ist jedoch noch nicht zu Ende. Bisher waren beispielsweise die Anwärter aus Polen und Frankreich für einen Platz im Kabinett von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen durchgefallen.