Fraktionsaustritt könnte Patt im Abgeordnetenhaus beseitigen

25-10-2006

Am Mittwoch ist unerwartet der Abgeordnete Michal Pohanka aus der Fraktion der tschechischen Sozialdemokraten (CSSD) ausgetreten. Zudem kündigte er auch sein Vorhaben an, die Sozialdemokratische Partei zu verlassen, weiterhin aber Parlamentarier zu bleiben. Mit Pohankas Austritt ändert sich auch das Kräfteverhältnis im Abgeordnetenhaus. Das bisherige Patt von 100 zu 100 Sitzen zwischen der Linken aus Sozialdemokraten und Kommunisten und einem Mitte-Rechts-Bündnis von Bürgerdemokraten, Christdemokraten und Grünen, das seit vier Monaten die Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung in Tschechien unmöglich machte, gilt nun nicht mehr. Die Bürgerdemokraten (ODS) lehnen es trotzdem ab, eine Regierung zu bilden, die sich nur auf die Stimme des Überläufers stützen könnte. Auch Präsident Vaclav Klaus wünscht sich nicht ein derartiges Regierungsmodell.