Erneute Abstimmungspleite: Kasal verpasst Mehrheit um eine Stimme

Das neue tschechische Abgeordnetenhaus hat auch zwei Monate nach den Wahlen immer noch keinen Vorsitzenden. Bei der bereits fünften Abstimmung über einen Kandidaten ist am Freitag zum zweiten Mal der Versuch gescheitert, den Christdemokraten Jan Kasal in dieses Amt zu wählen. In den beiden durchgeführten Wahlgängen erhielt der Kandidat der aus Bürgerdemokraten (ODS), Christdemokraten (KDU-CSL) und Grünen (SZ) gebildeten Dreierkoalition nur jeweils 100 der möglichen 200 Stimmen. Damit hat Kasal die für seine Wahl erforderliche Mehrheit um genau eine Stimme verfehlt. Nach diesem erneuten Abstimmungspatt ließ der mit der Regierungsbildung beauftragte Wahlsieger, ODS-Chef Mirek Topolanek, zunächst verlauten, dass die gegenwärtige Situation auf baldige Neuwahlen hinauslaufe. Später kündigte er an, dass die Parteien der Dreierkoalition nun über neue Varianten ihres weiteren Vorgehens verhandeln werden. Nach den Parlamentsstatuten muss der nächste Wahlgang binnen zehn Tagen erfolgen.

Autor: Lothar Martin