EP-Präsident Sassoli erwägt Reaktion auf beleidigende Worte von Babiš

Der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli erwägt, dass er sich wegen den beleidigenden Aussagen von Premier Andrej Babiš (Partei Ano) an Tschechien wenden wird. Dies teilte Parlamentssprecherin Delphine Colard am Donnerstag mit. Zur Reaktion wurde Sassoli von der Vizevorsitzenden des Haushaltskontrollausschusses, Monika Hohlmeier, aufgefordert, die von Babiš als verwirrt bezeichnet wurde.

Die deutsche Europaabgeordnete besuchte mit weiteren Mitgliedern des Ausschusses vorige Woche einige Behörden in Prag, um Tatsachen über den mutmaßlichen Interessenskonflikt von Babiš zusammenzutragen. Der Premier bezeichnete zwei tschechische Delegationsmitglieder, Mikuláš Peksa (Piraten) und Tomáš Zdechovský (Christdemokraten), als „Landesverräter“ und Hohlmeier selbst als „verwirrt“. Den beiden tschechischen Europaabgeordneten wurde in den Social Media mit dem Tod gedroht. Babiš ließ anschließend via Twitter verlauten, er habe es vermutlich übertrieben und entschuldige sich.