Designierter Präsident Zeman plant Treffen mit Klaus, Nečas und Barroso

Der designierte tschechische Staatspräsident Miloš Zeman trifft weitere Vorkehrungen für seinen Amtsantritt am 8. März. Dem Treffen von Zeman mit dem Direktor der Präsidentenkanzlei, Jiří Weigl, am Freitag sollen recht bald weitere Gesprächstermine folgen. So will sich der Sieger der ersten Präsidenten-Direktwahl in Tschechien schon am Dienstag mit dem scheidenden Staatsoberhaupt Václav Klaus und dem amtierenden Premierminister Petr Nečas treffen.

Die Begegnung mit Premier Nečas wird aller Voraussicht nach rein formell und etwas unterkühlt verlaufen. Zeman, der mehrere Reformschritte der Regierung für unsozial hält, ließ schon kurz nach seinem Wahlsieg verlauten, dass die Regierung ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen solle. Umso herzlicher dürfte aber zuvor der Empfang bei Noch-Präsident Klaus werden. Beide Politiker begegnen sich seit Jahren mit großem Respekt und haben gemeinsam auch eine Regierungsära geprägt – die vierjährige Amtszeit von Zeman als Ministerpräsident von 1998 bis 2002. Damals führte Zeman eine sozialdemokratische Minderheitsregierung an, die aufgrund des so genannten Oppositionsvertrages von der Partei des damaligen ODS-Chefs Klaus toleriert wurde. Zudem will sich Zeman bei Klaus und dessen Familie für die offene Unterstützung in der entscheidenden zweiten Wahlkampfphase bedanken.

Im Vorfeld dieses Treffens gab Zeman zudem eine weitere Absicht preis. Unmittelbar nach seiner Amtsübernahme auf der Prager Burg wolle er dort auch wieder die Flagge der Europäischen Union wehen lassen. Anders als sein Vorgänger Klaus, der seiner Haltung als Euroskeptiker mit dem Nichthissen der EU-Fahne Nachdruck verlieh, gilt Zeman als pro-europäisch eingestellter Politiker. Zum feierlichen Akt des Hissens der EU-Flagge auf der Prager Burg wolle er auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso einladen, sagte Zeman der Tageszeitung „Právo“.

Autor: Lothar Martin