Babiš: Lösung erst nach Treffen zwischen Zeman und Hamáček

11-07-2019 aktualisiert

Es gibt auch weiterhin keine Lösung im Streit um die Abberufung des sozialdemokratischen Kulturministers Antonín Staněk. Ein Ergebnis erwarte er erst nach einem Treffen zwischen Sozialdemokraten-Chef Jan Hamáček und Staatspräsident Miloš Zeman am Freitag, so Premier Andrej Babiš (Partei Ano) nach einem Gespräch mit dem Staatsoberhaupt am Donnerstag. Babiš verwies dabei auf seine Verpflichtungen durch den Koalitionsvertrag sowie die verfassungsmäßigen Pflichten des Präsidenten. Zeman habe jedoch keine positive Meinung vom designierten Staněk-Nachfolger Michal Šmarda, sagte der Premier.

Zeman will am Freitagnachmittag Jan Hamáček und den amtierenden Kulturminister Antonín Staněk empfangen. Früheren Aussagen zufolge will er zwischen den beiden Politikern Frieden stiften. Nach einem Treffen mit Hamáček am Freitagvormittag erklärte Premier Babiš, dass lediglich die Frage des Staněk-Nachfolgers noch offen sei.

Präsident Zeman weigert sich bisher, Staněk abzuberufen und stattdessen den ebenfalls sozialdemokratischen Politiker Michal Šmarda als neuen Ressortchef zu ernennen. Am Dienstag berichteten die tschechischen Medien, Premier Babiš erwäge, dem Staatsoberhaupt einen alternativen Kandidaten für den Posten des Kulturministers vorzuschlagen.