Abgeordneter tritt zurück - neue Perspektive zur Regierungsbildung

08-07-2004

Der liberale Abgeordnete Marian Bielesz hat am Donnerstag sein Parlamentsmandat abgelegt. Bielesz hatte sich zur sozialliberalen Regierung vom zurückgetretenen Premier Vladimír Spidla stets kritisch geäußert. Er war erst vor kurzem aus der kleinsten Regierungspartei, der Freiheitsunion, ausgetreten. Mit seinem Rücktritt eröffnet Bielesz den gegenwärtigen Versuchen einer Regierungsbildung eine neue Perspektive. Sein designierter Nachfolger, Zdenek Koristka, gilt als Befürworter der bisherigen Dreiparteienkoalition. Koristka könnte die knappe Regierungsmehrheit von 101 zu 99 Stimmen im Abgeordnetenhaus weiterhin sicherstellen. Die Kommunisten würden ein solches Bündnis nicht unterstützen, sagte ihr Parteichef Miroslav Grebenicek am Donnerstag nach einem Treffen mit Gross. Die Kabinettsbildung nach der Abdankung der Regierung Spidla vor knapp zwei Wochen steht noch aus.