Der lange Weg nach Europa

01-05-2004

Für den einen zu schnell, für den anderen wieder zu langsam: Die Erweiterung der Europäischen Union um die ehemaligen kommunistischen Länder. Egal wie, heute ist es so weit. Die Union erweitert sich 15 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs. Erinnern wir uns in den nächsten Minuten kurz an die wichtigsten Momente im Beitrittsprozess Tschechiens, der im heutigen Tag seinen Höhepunkt findet.

Karte: Europäische KommissionKarte: Europäische Kommission Als erstes wurde nach dem Zerbrechen des kommunistischen Regimes 1989 eine Reihe von bilateralen Handelsverträgen und Dokumenten zur Zusammenarbeit abgeschlossen, die als Abkommen der "ersten Generation" bekannt sind. Von 1991 an wurden weitere, qualitativ höhere Verträge zwischen der damaligen EG und den ehemaligen kommunistischen Ländern abgeschlossen, die als Assoziationsverträge bekannt waren. Das Europäische Abkommen zwischen der Tschechischen Republik und der EG wurde am 4. Oktober 1993 in Brüssel unterschrieben und trat am 1. Februar 1995 in Kraft. Es war einer der wichtigsten Verträge, die Tschechien in seiner kurzen Geschichte abgeschlossen hat - nachdem sich am 1. Januar 1993 die Tschechoslowakei in die beiden selbständigen Staaten Tschechien und Slowakei geteilt hatte. Das offizielle Gesuch um den EU-Beitritt hat in Rom am 23. Januar 1996 der damalige Regierungschef, der heutige Präsident Vaclav Klaus gestellt. Am 30 April 1997 wurde die Tschechische Republik zusammen mit fünf weiteren Kandidaten für die ersten Beitrittsverhandlungen ausgewählt.

Ein weiterer wichtiger Meilenstein auf dem Weg der Tschechischen Republik in die Europäische Union war das EU-Gipfeltreffen im französischen Nizza vom 7.-11. Dezember 2000. Die Verhandlungen waren langwierig und schwierig. Letztlich einigten sich die Delegierten jedoch auf ein Paket innerer Reformen, die der Union die Vorbereitung auf die Aufnahme von bis zu zwölf neuen Mitgliedern ermöglichten.

Auf dem EU-Gipfeltreffen im belgischen Laeken vom 14. bis 15. Dezember 2001 ist die Tschechische Republik ihren Ambitionen, Mitglied in der Union zu werden, wieder einen Schritt näher gekommen. Der Gipfel war zwar geprägt von offenen Streitigkeiten zwischen den Mitgliedsstaaten, endete aber dennoch erfolgreich. Die Tschechische Republik wurde mit neun weiteren Kandidatenländern von der EU als reif für einen Beitritt bis zum Jahr 2004 eingestuft. Im Abkommen von Laeken wurde ferner 14 Kandidatenländern ein Sitz (nicht jedoch das Stimmrecht) in dem neuen Konvent angeboten, der gegründet wurde, um Änderungen in den EU-Grundverträgen in Hinblick auf die Erweiterung vorzuschlagen und vorzubereiten.

Freitag, der 13. Dezember 2002 war für die Tschechische Republik und weitere neun Kandidatenländer ein Glückstag. Auf dem historischen Gipfeltreffen in Kopenhagen, das durch seinen glatten Verlauf überraschte, wurde das letzte große Hindernis auf dem Weg in die Union beseitigt. Alle EU-Mitgliedsstaaten einigten sich auf die finanziellen Bedingungen der Erweiterung. Der dänische Regierungschef Anders Fogh Rasmussen sagte damals: "Heute hat ein neues Kapitel begonnen. Europa breitet seine Flügel in Freiheit, Prosperität und Frieden aus." Auf dem Gipfel hat sich die Tschechische Republik weitaus bessere Bedingungen ausgehandelt, als sie ursprünglich erwartet hatte, beispielsweise hinsichtlich der EU-Direktzahlungen oder in der sensiblen Frage der Dotierungen im landwirtschaftlichen Bereich.

Die Verhandlungen wurden jahrelang von zwei diffizilen Themen begleitet und zwar von den Benes-Dekreten und der Diskussion um das Atomkraftwerk Temelin. Einer kürzlich gemachten Äußerung des EU-Erweiterungskommissars Günter Verheugen zufolge wurden jedoch beide Fragen bis zum Beitritt befriedigend gelöst.

Auf dem Gipfeltreffen am 16. April 2003, das symbolisch an der Wiege der europäischen Demokratie, im griechischen Athen stattfand, wurde dann die Zukunft der Tschechischen Republik schriftlich abgesichert: Vertreter der 15 alten und 10 neuen EU-Länder haben den Vertrag über den Beitritt unterzeichnet. Der griechische Ministerpräsident und damalige Vorsitzende des EU-Rates Kostas Simitis bezeichnete dies als "historischen Tag" in der Geschichte Europas, an dem die Teilung in Ost und West überwunden wurde. Der Beitrittsvertrag setzt einen endgültigen Schlusspunkt hinter ein langes, ziemlich brutales und blutiges Kapitel der tschechischen Geschichte, in dem das tschechische Volk die Macht nicht in seinen Händen hielt, sagte in seiner Ansprache der tschechische Premier Vladimir Spidla. Gleichzeitig sei es auch der Beginn eines neuen Kapitels, in dem, wie er hoffe, das tschechische Volk sich stets frei entscheiden werde, so wie es dies auch beim Beitritt zur Europäischen Union tue.

Und so war es auch im Juni 2003, wo ein Referendum über den EU-Beitritt des Landes stattfand, bei dem sich die Tschechen für den Beitritt entschieden haben. Der Optimismus siegte über die berühmte Skepsis der Tschechen, und heute bekommt das Land neben der tschechischen auch die EU-Flagge.



Folgende Hinweise bringen Ihnen noch mehr Informationen über den Integrationsprozess Tschechiens in die Europäische Union:

www.integrace.cz - Integrace - Zeitschrift für europäische Studien und den Osterweiterungsprozess der Europäischen Union
www.euroskop.cz
www.evropska-unie.cz/eng/
www.euractiv.com - EU News, Policy Positions and EU Actors online
www.auswaertiges-amt.de - Auswärtiges Amt

01-05-2004