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02-04-2020

Premier Babiš rechnet mit Normalisierung der Lage ab Ende Mai

Frühestens Ende Mai oder im Juni könnte sich das Leben in Tschechien wieder normalisieren. Dies sagte Premier Andrej Babiš in einem Gespräch für das Nachrichtenportal Blesk.cz am Donnerstag. Entscheidend für die weitere Entwicklung seien die letzten Aprilwochen, meinte der Ano-Politiker. Laut Babiš schlägt sich Tschechien im europäischen Vergleich gut in der Corona-Krise. Man wolle vor allem dem Beispiel Singapurs und Hong Kongs folgen, so der Premier.

Gleichzeitig stellte Innenminister Jan Hamáček eine weitere Lockerung der rigorosen Maßnahmen gegen eine Ausbreitung des Covid-19-Erregers in Aussicht. Eine Verlängerung des Notstands bedeute nicht, dass alle Maßnahmen beibehalten würden, so der Sozialdemokrat gegenüber Journalisten am Donnerstag. Die Regierung will den Notstand bis 11. Mai verlängern, dem muss in der kommenden Woche jedoch das Abgeordnetenhaus zustimmen.

Regierung verlängert Grenzkontrollen

Die Kontrollen an den Grenzen Tschechiens in Richtung Deutschland und Österreich bleiben bis einschließlich 24. April bestehen. Über eine Verlängerung dieser Maßnahme entschied die Regierung in Prag am Mittwoch. Außerdem sicherte das Kabinett dem Innenministerium zusätzliche 18,1 Millionen Kronen (660.000 Euro) für die Grenzsicherung zu.

Um eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, hatte die tschechische Regierung Mitte März eine Schließung der Grenzen zu den am stärksten von der Pandemie betroffenen Nachbarländern angeordnet. Ursprünglich sollten die Kontrollen bis 4. April andauern. Zudem erließ das Kabinett ein striktes Ein- und Ausreiseverbot.

EU-Gerichtshof sieht Ablehnung von Flüchtlingsquoten als Pflichtverletzung

Tschechien, Polen und Ungarn haben mit ihrer Ablehnung von Flüchtlingsquoten gegen Pflichten verstoßen, die aus den EU-Verträgen resultieren. Zu diesem Schluss kam der Gerichtshof der Europäischen Union in einer Entscheidung am Donnerstag. Die drei Staaten könnten sich in dieser Frage nicht auf den Schutz der inneren Sicherheit berufen, hieß es in der Begründung. Auch das Argument, dass die Quoten bereits bei ihrer Einführung im Jahr 2015 nicht funktionierten, ließ der Gerichtshof nicht gelten.

Das Urteil wird laut Rechtsexperten für die drei Staaten jedoch keine Folgen haben, da das Umverteilungsprogramm bereits beendet ist.

Im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 hatte die Europäische Union als einmalige Maßnahme die Umverteilung von Flüchtlingen aus Afrika und dem Nahen Osten auf alle Mitgliedsstaaten beschlossen. Tschechien, Ungarn und Polen verweigerten jedoch die Beteiligung an dem System, weswegen sich die drei Visegrád-Staaten vor dem EU-Gerichtshof verantworten mussten.

Schulen sollen noch vor den Sommerferien schrittweise öffnen

Die Schulen in Tschechien könnten noch vor den Sommerferien schrittweise geöffnet werden. Dies stellte Premier Andrej Babiš in einem Gespräch für das Nachrichtenportal blesk.cz am Donnerstag in Aussicht. Laut dem Ano-Politiker sollten zunächst die Kindergärten ihren Betrieb wieder aufnehmen, danach könnte der Unterricht erst in den Grundschulen und schließlich in den weiterführenden Schulen beginnen. Es müssten jedoch weiterhin strenge Sicherheitsvorkehrungen gelten, so Babis.

Laut ersten Plänen des Bildungsministerium soll der Unterricht in den Schulen hierzulande frühestens Ende Mai wieder starten. Von dem Termin hängt zudem ab, ob in diesem Jahr überhaupt Abiturprüfungen stattfinden werden. Alle Schulen in Tschechien sind wegen der Coronavirus-Pandemie seit März geschlossen.

Corona-Hilfskredite nach drei Stunden vergriffen

Die erste Runde der Corona-Hilfskredite im Rahmen des Covid II-Programms waren am Donnerstag innerhalb der ersten drei Stunden vergriffen. Dies meldete die zuständige böhmisch-mährische Entwicklungsbank am Donnerstag. Demnach haben über 700 Selbständige und Kleinunternehmer einen zinslosen Kredit über das Hilfsprogramm beantragt.

Die erste Runde von Covid II hatte insgesamt ein Volumen von 1,5 Milliarden Kronen (55 Millionen Euro). Eine Neuauflage soll am 20. April gestartet werden. Das Programm soll Unternehmen ermöglichen, Verdienstausfälle durch die Coronavirus-Pandemie zu überbrücken.

Tennis: Tschechinnen enttäuscht wegen Wimbledon-Absage

Die tschechischen Tennisspielerinnen haben enttäuscht auf die Absage des diesjährigen Grand-Slam-Turniers in Wimbledon reagiert. Die Entscheidung sei hart für sie, schrieb beispielsweise Petra Kvitová via Facebook. Barbora Strýcová schrieb auf Twitter, dass sie sehr traurig über die Absage sei. Karolína Plíšková meinte wiederum, dass die Entscheidung zu erwarten gewesen sei.

Die Veranstalter hatten am Mittwoch bestätigt, dass das Traditionsturnier in diesem Jahr wegen der Coronavirus-Pandemie nicht stattfinden wird.

Das Wetter am Freitag, den 3. April

Am Freitag ist es wechselnd bewölkt in Tschechien mit Regen. Im Tagesverlauf klart es von Norden her jedoch auf. Dabei bleibt es frühlingshaft warm, die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 8 bis 12 Grad Celsius.

02-04-2020