Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

24-02-2020

Coronavirus: Außenministerium warnt vor Reisen nach Italien

Wegen des Coronavirus hat das tschechische Außenministerium eine Reisewarnung für Italien herausgegeben. Urlauber sollten insbesondere die betroffenen Regionen im Norden des Landes meiden, heißt es in einer Stellungnahme des Ressorts vom Montag. Zudem müssten Besucher der Region nach ihrer Rückkehr nach Tschechien mit einer zweiwöchigen Quarantäne rechnen.

Seit vergangener Woche waren in Italien fünf Menschen an der neuartigen Lungenkrankheit gestorben. Weitere rund 150 Patienten haben sich mit dem Coronavirus Covid-19 infiziert. Die örtlichen Behörden haben bereits ganze Kleinstädte abgeriegelt, zudem wurde der traditionelle Karneval in Venedig abgesagt.

Vojtěch will Sonderkommission wegen Coronavirus einberufen

Wegen des Coronavirus wird Gesundheitsminister Adam Vojtěch (parteilos) am Donnerstag in Prag eine Sonderkommission einberufen. Vorläufig plane Tschechien aber keine Verschärfung der bisherigen Maßnahmen, sagte Vojtěch am Montagmorgen vor Journalisten. Die Lage in Italien, wo die neue Erkrankung zum Tod von mindestens drei Menschen geführt hat und am Sonntag über 150 Ansteckungen bekannt wurden, beunruhige ihn jedoch. Vojtěch schloss so weitere Maßnahmen nicht aus für den Fall, dass es den südeuropäischen Ländern nicht gelingen sollte, die Ausbreitung des Virus zu stoppen.

Zu Februarbeginn hatte die tschechische Regierung beschlossen, alle Direktflüge von China nach Tschechien zu canceln. Das Außenministerium hat darüber hinaus die Ausstellung von Visa für chinesische Bürger einstweilen eingestellt. Zudem ist man hierzulande bemüht, die Staatsreserven mit medizinischem Material weiter aufzufüllen. Auch hier für den Fall, dass der Coronavirus das Land erreichen sollte.

Umstrittene IT-Aufträge: Polizei führt Razzia in Sozialministerium durch

Die Polizei ermittelt wegen umstrittener IT-Aufträge gegen zwei Angestellte des Ministeriums für Arbeit und Soziales. Aus diesem Grund wurden am Montag der Sitz des Ressorts sowie die Zentrale des IT-Unternehmens OKSystems von Beamten der Anti-Mafia-Einheit der Polizei durchsucht. Dies bestätigte der Sprecher der Prager Oberstaatsanwaltschaft Zdeněk Matula in einer Stellungnahme. Die Sozialministerin Jana Maláčová (Sozialdemokraten) sei vor Ort gewesen und habe mit den Einsatzkräften kooperiert, so Innenminister Jan Hamáček gegenüber der Presseagentur ČTK.

Im Fokus der Ermittlung steht vor allem das geplante neue interne Computer-System. Der Auftrag kommt nur schleppend voran und hat sich bisher um eine Milliarde Kronen (40 Millionen Euro) verteuert. Außerdem steht das geplante einheitliche System für die Auszahlung von Sozialbeiträgen in der Kritik.

Regierung unterstützt Vorstoß zu Sammelklagen

Die tschechische Regierung unterstützt einen Gesetzesentwurf des Justizministeriums, der hierzulande Sammelklagen ermöglichen soll. Dies bestätigte ein Sprecher des Kabinetts nach einer Regierungssitzung am Montag. Dabei handelt es sich um einen überarbeiteten Gesetzesentwurf, der kollektive Klagen nur noch für das Verbraucherrecht vorsieht. Dem Vorstoß muss nun das Parlament zustimmen.

Sammelklagen ermöglichen es, dass mehrere Geschädigte ihr Recht in einem einzigen Gerichtsverfahren durchsetzen können. Das Justizministerium verspricht sich davon eine Entlastung der Gerichte und schnellere Prozesse.

Prager Stadträte geben grünes Licht für Boris-Nemzow-Platz

Die tschechische Hauptstadt bekommt ab 27. Februar einen Boris-Nemzow-Platz. Die Prager Stadträte stimmten am Montag einem entsprechenden Vorstoß zu. Damit wird der Platz Pod Kaštany vor der russischen Botschaft im sechsten Prager Stadtbezirk nach dem ermordeten russischen Oppositionellen benannt. Dies seien eine politische Geste gegenüber Russland und ein Zeichen der Unterstützung für die dortige demokratische Opposition, hieß es von den obersten Stadtvertretern.

Der ehemalige russische Vize-Premier Boris Nemzow galt als einer der schärfsten Kritik von Russlands Präsident Wladimir Putin. Vor fünf Jahren wurde er in Moskau ermordet, offiziell wurden tschetschenische Radikale dafür verantwortlich gemacht.

Anti-Totalitarismus-Festival Mene Tekel beginnt

In Prag wurde am Montag das internationale Festival gegen Totalitarismus Mene Tekel eröffnet. Im Fokus des 14. Jahrgangs steht das Werk des britischen Schriftstellers George Orwell. An zahlreichen Orten in Prag können Interessierte Ausstellungen oder Filmvorführungen besuchen sowie an Debatten teilnehmen.

Das Festival Mene Tekel wird von der NGO Kunst ohne Grenzen, der Föderation politischer Häftlinge sowie dem Institut zum Studium totalitärer Regimes organisiert.

Das Wetter am Dienstag, den 25. Februar

Am Dienstag ist es überwiegend bewölkt in Tschechien mit Regen, die Schneefallgrenze liegt bei 800 Metern. Gegen Abend hin klart es jedoch auf. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 8 bis 12 Grad Celsius.

24-02-2020