Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

28-01-2020

Coronavirus: Verdachtsfälle bestätigen sich nicht

In Tschechien hat sich bisher keiner der Verdachtsfälle auf eine Infektion mit dem Coronavirus bestätigt. Dies meldeten die zuständigen Stellen am Montag und Dienstag. Zuletzt wurden Patienten in Prag, Kroměříž / Kremsier, České Budějovice / Budweis und im Kreis Mährisch-Schlesien untersucht. Weitere Menschen stehen jedoch weiterhin unter Beobachtung. Alle Betroffenen sind Touristen oder waren in den vergangenen Wochen in China.

Am neuartigen Coronavirus waren in den vergangenen Tagen in China über 100 Menschen gestorben, rund 4500 Betroffene haben sich mit der Lungenkrankheit infiziert. Mittlerweile wurden auch Fälle in Frankreich und Deutschland bestätigt. Die Regierung in Prag rief am Montag zu erhöhter Wachsamkeit vor allem an den internationalen Flughäfen auf.

Regierung beschließt Staatstrauer für verstorbenen Senatsvorsitzenden Kubera

Für kommenden Montag, den 3. Februar, hat die Regierung Staatstrauer für den verstorbenen Vorsitzenden des Senats, Jaroslav Kubera, beschlossen. Dies teilte das Kabinett am Montag mit. Zudem soll an diesem Tag eine Trauerfeier für die Öffentlichkeit im Prager Rudolfinum stattfinden. Gleichzeitig soll es eine Gedenkveranstaltung in Teplice / Teplitz geben, wo der Bürgerdemokrat Kubera lange Jahre Bürgermeister war.

Jaroslav Kubera starb in der vergangenen Woche überraschend im Alter von 72 Jahren. Das Begräbnis selbst soll auf Wunsch der Familie im engsten Verwandtenkreis stattfinden.

Rechtsexperten: In Tschechien fehlen einheitliche Regeln für Gewährung der Fördergelder

In Tschechien fehlen nach Meinung der Rechtsexperten einheitliche Regeln für die Gewährung von Fördergeldern. Tschechische Gerichte und Behörden gehen im Unterschied zu den EU-Institutionen bei der Auslegung der Normen formalistisch vor, die europäische Auslegung ist jedoch übergeordnet. Tschechien droht, dass die EU die Auszahlung der EU-Fördergelder stoppt. Zu diesem Schluss kamen die Teilnehmer eines Seminars zur Auslegung des Interessenskonfliktes. Das Seminar wurde von der Senatskommission veranstaltet, die die Audits der EU-Kommission bezüglich Premiers Andrej Babiš (Partei Ano) und der EU-Fördergelder für die Landwirtschaft auswertet. Die EU-Kommission kam zum Schluss, dass Babiš im Interessenskonflikt ist, auch weiterhin die Agrofert-Holding beherrscht und aus dem Grund die Firma keinen Anspruch auf die EU-Fördergelder hat. Der Premier wies dies wiederholt zurück.

Der Vorsitzende der Senatskommission, Zdeněk Nytra (Bürgerdemokraten), befürchtet, dass es sehr lange dauern wird, zu erreichen, dass tschechische Gerichte im Fall Babiš die Normen entsprechend auslegen. Der Leiter der tschechischen Zweigsteller der Transparency International, David Ondráčka, sagte, der Senat sollte trotzdem helfen, eine Lösung zu finden und eine Entscheidung mit dem Ziel zu treffen, die Schäden für Tschechien zu minimalisieren. Es drohe, so der Experte, dass Tschechien um Summen in Höhe von Milliarden Kronen kommen würde, falls sich die Informationen bestätigen, die in den Audits enthalten sind.

Vertreter des Haushaltskontrollausschusses des Europäischen Parlaments wollen mit Babiš sprechen

Vertreter des Haushaltskontrollausschusses des Europäischen Parlaments wollen Ende Februar in Prag mit Premier Andrej Babiš (Partei Ano) sprechen. Zudem haben sie vor das Landwirtschaftsministerium, das Ministerium für die Regionalentwicklung und das Finanzministerium zu besuchen. Die Europaabgeordneten möchten auch mit Vertretern des Senats und des Abgeordnetenhauses, mit tschechischen Abschlussprüfern und mit Staatsanwälten zusammentreffen. Der Besuch hängt mit der Überprüfung des mutmaßlichen Interessenskonflikts von Babiš wegen EU-Fördergeldern zusammen. Das Ziel ist es zudem, zu erfahren, wie tschechische Behörden mit den EU-Geldern umgehen. Das Programm des Besuchs wurde am Dienstag auf einer Sitzung des Ausschusses gebilligt.

Die Vorsitzende des Ausschusses, Monika Hohlmeier, erklärte, dass sich die Europaabgeordneten auch mit problematischen Fragen einschließlich Interessenskonflikt beschäftigen werden. In der Delegation sind auch zwei tschechische Europaabgeordnete, der Christdemokrat Tomáš Zdechovský, und Mikuláš Peksa von der Piratenpartei.

Slowakische Lkws blockieren erneut Grenzübergänge nach Tschechien

Slowakische Lkw-Fahrer haben am Dienstag erneut insgesamt fünf Grenzübergänge in Richtung Tschechien blockiert. Zu dem Protest hatte wiederholt der slowakische Spediteurs-Verband aufgerufen. Die tschechische Straßenverwaltung empfiehlt deshalb, die Blockaden zu umfahren und über kleinere Landstraßen in das Nachbarland einzureisen.

Die slowakischen Spediteure protestieren seit Wochen, da die Regierung in Bratislava es weiterhin ablehnt, Rabatte bei der Lkw-Maut zuzulassen. Betroffen sind zudem die Übergänge zu weiteren Nachbarländern der Slowakei.

Eishockey: Frk ist Besitzer des härtesten Schusses in der Welt

Der tschechische Eishockeyprofi Martin Frk ist Besitzer des härtesten Schusses in der Welt. Beim AHL-All Star Game in Ontario knackte er den Rekord des Slowaken Zdeno Chára, der 2012 in Ottawa 175,1 km/h geschossen hat. Frk übertraf die Bestmarke mit 175,7 km/h.

Der neue 26-jährige Rekordinhaber pendelt zwischen der NHL und der AHL. Der Tscheche bestritt schon NHL-Spiele für die Carolina Hurricanes und die Detroit Red Wings. Aktuell steht er bei den Los Angeles Kings unter Vertrag. Immer wieder wird er von seinen Teams jedoch ins Farmteam versetzt.

Das Wetter am Mittwoch, 29. Januar

Am Mittwoch ist es in Tschechien überwiegend wolkig. In höheren Lagen ist mit Schneeschauern, in Lagen unter 400 Meter mit Schnee- und Regenschauern zu rechnen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 2 bis 6 Grad Celsius.

28-01-2020