Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

24-01-2020

Havlíček tritt Posten als neuer Verkehrsminister an

Das Verkehrsministerium in Prag hat einen neuen Chef. Am Freitagmorgen wurde Vizepremier und Industrieminister Karel Havlíček (parteilos) durch Premier Andrej Babiš (Partei Ano) in dieses Amt eingeführt. Laut Aussage des Regierungschefs werde Havlíček beide Ministerposten bis zum Ende der Legislaturperiode besetzen.

Havlíček trat damit die Nachfolge von Vladimír Kremlík (parteilos) an. Dieser war am Montag von Babiš in seinem Amt abberufen worden, weil er schwerwiegende Managementfehler bei der Auftragsvergabe zur Einführung der elektronischen Autobahnvignette gemacht habe. Vor Journalisten sagte der Premier, dass er im Zusammenhang mit dem Auftrag nun möglicherweise anders vorgehen würde, weil er früher über einige personelle Angelegenheiten in dieser Sache nicht Bescheid wusste. Kremlík werde nicht als Staatssekretär im Ministerium weiterarbeiten, bemerkte Babiš. Ob er im Ministerium verbleibt, hängt laut dem Premier von Havlíček ab. Babiš wies die Vermutung zurück, dass das Verkehrsministerium mit dem Industrie- und Handelsministerium zusammengeschlossen wird.

USA protestieren offiziell gegen Einführung der Digitalsteuer in Tschechien

Die Vereinigten Staaten haben offiziell gegen die in Tschechien geplante Einführung einer Digitalsteuer protestiert. Das bestätigte Außenminister Tomáš Petříček (Sozialdemokraten) am Donnerstag im Tschechischen Fernsehen (ČT). Am Mittwoch hatte das Abgeordnetenhaus den Regierungsentwurf zur Steuer unterstützt. Demnach sollen alle großen Internetkonzerne, die einen globalen Jahresumsatz von über 750 Millionen Euro haben, in Tschechien sieben Prozent ihrer Online-Erlöse versteuern. Dies würde vor allem Firmen wie Google, Facebook, Amazon oder Apple betreffen.

Am Freitag sagte der Sprecher der amerikanischen Botschaft in Prag, Ed Finlay, dass die USA ihren klaren Standpunkt in dieser Angelegenheit mehrfach deutlich gemacht haben. Er verwies dabei auf den Kommentar des Botschafters Stephen King in der Tageszeitung „Lidové noviny“ vom Dezember vergangenen Jahres sowie auf die jüngsten Äußerungen von Finanzminister Steven Mnuchin auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Tschechien müsse daher mit Einfuhrzöllen auf seine Waren beim Export in die USA oder mit ähnlichen Steuern rechnen, so Mnuchin.

Tschechien und Bayern werden Innovationskonferenz veranstalten

Tschechien und Bayern werden in diesem Jahr eine Innovationskonferenz veranstalten, die zur Vertiefung der Zusammenarbeit im Bereich der modernsten Technologien beitragen soll. Das sagte der bayerische Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Florian Herrmann, nach den Gesprächen mit dem tschechischen Außenminister Tomáš Petříček (Sozialdemokraten) am Donnerstag in Prag. Dem Außenminister zufolge ist die Zusammenarbeit zwischen Tschechien und Bayern im Wissenschafts- und Forschungsbereich auf einem sehr guten Niveau. Beide Seiten haben laut Petříček Interesse, die Zusammenarbeit weiter zu entwickeln und gemeinsame Projekte ins Leben zu rufen.

Die beiden Minister diskutierten zudem über die Notwendigkeit der Zusammenarbeit auf der Kommunalebene. Sie forderten zudem zu einer beschleunigten Modernisierung der Eisenbahnverbindung zwischen München und Prag auf.

Ministerium für Regionale Entwicklung erhält Antipreis „Fehltritt des Jahres“

Der tschechische Verband der örtlichen Selbstverwaltungen (SMS ČR) hat am Freitag ein weiteres Mal seinen Antipreis „Fehltritt des Jahres“ (Přeslap roku) vergeben. Die Wahl für den Preisträger des Jahres 2019 fiel auf das Ministerium für Regionale Entwicklung. Dem Ministerium wird vorgeworfen, dass es eine völlige Umarbeitung des Baugesetzes vorgenommen habe, ohne sich dazu die Meinungen der Selbstverwaltungen einzuholen. Denn diese seien von den Veränderungen direkt betroffen. Daher sei ein Gesetz entstanden, dass den lokalen Behörden die Arbeit in den nächsten Jahren merklich erschweren wird, sagte Verbandssprecher Lukás Novák.

Nach den Vorstellungen von Premier Andrej Babiš (Partei Ano) soll das neue Gesetz das Baurecht vereinfachen und die Bewilligung von Bauarbeiten beschleunigen. Seinen Wünschen nach soll das Gesetzpapier zum 1. Januar 2021 in Kraft treten.

Bau des tschechischen Pavillons für Expo in Dubai beendet

Der Bau des tschechischen Pavillons für die Weltausstellung Expo 2020 in Dubai, die im Oktober beginnt, wurde fast beendet. Zur Verfügung steht inzwischen auch die Anlage für die Produktion von Wasser aus der Luft „S.A.W.E.R.“, die Bestandteil des Pavillons sein wird. Dies teilte Tomáš Matuška von der Tschechischen Technischen Universität, der für das Projekt verantwortlich ist, am Freitag auf einer Pressekonferenz, mit. Die Anlage soll im Februar nach Dubai transportiert werden. Im April soll sie im Pavillon in Betrieb genommen werden.

Die Expo 2020 wird vom 20. Oktober 2020 bis 10. April 2021 veranstaltet. Es wird erwartet, dass rund 25 Millionen Menschen die Weltausstellung besuchen werden.

Tennis: Petra Kvitová steht im Achtelfinale der Australian Open

Tennisspielerin Petra Kvitová ist bei den Australian Open ins Achtelfinale des Damen-Einzel eingezogen. In ihrem dritten Turnierspiel hat die Tschechin am Freitag in Melbourne die Russin Ekaterina Alexandrova überzeugend in zwei Sätzen mit 6:1 und 6:2 bezwungen. Die Begegnung dauerte nur knapp eine Stunde. In der Runde der besten 16 trifft die zweifache Wimbledonsiegerin nun auf die Griechin Maria Sakkari.

Von den tschechischen Starterinnen ist zudem noch die Weltranglisten-Zweite Karolína Plíšková im Rennen. Am Samstag wird die 27-Jährige in Runde drei gegen die Russin Anastasia Pavlyuchenkova antreten.

Das Wetter am Samstag, 24. Januar

Am Samstag ist es in Tschechien überwiegend heiter. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei -2 bis +2 Grad Celsius, in Böhmen und in Schlesien können aber auch Werte bis zu 5 Grad Celsius erreicht werden.

24-01-2020