Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

17-01-2020

Válková bleibt Menschenrechtsbeauftragte der tschechischen Regierung

Die Abgeordnete der Ano-Partei, Helena Válková, bleibt Menschenrechtsbeauftragte der tschechischen Regierung. Die 69-jährige Politikerin wurde am Donnerstag vom Regierungsrat für Menschenrechte mehrheitlich in ihrer Funktion bestätigt. Zwei Ratsmitglieder, der Rechtsanwalt Tomáš Němeček und der Dozent Hubert Smekal, sind nach der Sitzung des Gremiums zurückgetreten.

Die Menschenrechtsbeauftragte der Regierung war in die Schusslinie geraten, nachdem bekannt wurde, dass sie Ende der 1970er, Anfang der 1980er Jahre umstrittene kommunistische Justizpraktiken verteidigt hat. Präsident Zeman und Premier Babiš begrüßten es daher, dass Válková nicht mehr für den Posten der Ombudsfrau kandidiere. Oppositionelle Politiker forderten indes weitere Konsequenzen.

Wie Válková am Donnerstag gegenüber Journalisten sagte, sei es ihr in der Ratssitzung offenbar gelungen, alle Umstände ihrer Causa besser zu erklären als vordem. Schließlich konnte sie die Mehrheit des Gremiums von ihrer Sicht der Dinge überzeugen.

Babiš: Auswahlverfahren für elektronische Vignette schlecht vorbereitet

Premier Andrej Babiš (Ano-Partei) kritisiert die geplante Umstrukturierung des Verkaufs der Autobahnvignetten. Ab 2021 sollen die Vignetten in Tschechien nur noch in elektronischer Form existieren. Deswegen hatte der tschechische Staatsfonds für Infrastruktur (SFDI) den Verkauf der Vignette in Geschäften Anfang November neu ausgeschrieben.

Die Auswahl des Händlers für die E-Shops, die App und weitere IT-Details für die Umsetzung des Vorhabens seien nach Aussage von Babiš jedoch nicht gut vorbereitet gewesen. Er forderte eine Einstellung des laufenden Verfahrens. Der Staatsfonds für Verkehrsinfrastruktur (SFDI) wies die Vorwürfe zurück.

Verkehrsminister Vladimír Kremlík gab nach einem Treffen mit Babiš am Freitagnachmittag bekannt, er werde das laufende Verfahren nicht einstellen. Er wolle mit Vertretern des Staatsfonds für Verkehrsinfrastruktur nach Wegen für eine Kostensenkung suchen, so der Minister.

Die Autobahnvignetten wurden hierzulande 1995 eingeführt. Die Preise für 2020 liegen bei 1500 Kronen (59 Euro) für die Jahresmarke, 440 Kronen (17 Euro) für die Monatsmarke und 310 Kronen (12 Euro) für die Wochenmarke.

EU-Abgeordnete Hohlmeier: In Tschechien gibt’s oligarchische Strukturen

Die EU brauche eine neue Regelung gegen Oligarchen .Das sagte die EU-Abgeordnete und Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses im Europaparlament (CONT), Monika Hohlmeier, in einem Interview gegenüber der tschechischen Presseagentur ČTK. Ihr zufolge entstehen in vielen Ländern einschließlich der Tschechischen Republik in den letzten Jahren „oligarchische Strukturen“.

Mitglieder des Kontrollausschusses mit Hohlmeier an der Spitze planen im Februar eine Mission in die Tschechische Republik. Sie werden überprüfen, wie das Land den Umgang mit EU-Fördergeldern in den zurückliegenden fünf Jahren geregelt hat.

Kohlekraftwerk Opatovice plant Stilllegung von zwei Blöcken

Das Kohlekraftwerk Opatovice wird den Betrieb von zwei seiner insgesamt sechs Blöcke Mitte des Jahres 2020 stoppen. Die Kessel K1 und K4 seien im Unterschied zu den vier übrigen nicht modernisiert worden und würden die geplanten strengen Emissionsgrenzwerte nicht erfüllen, gab die Sprecherin der Kraftwerks Hana Počtová am Freitag bekannt.

In Folge der europaweiten Neigung zum Ausstieg aus der Kohleenergie werden laut ihrer Aussage Möglichkeiten für den Umstieg auf andere Brennstoffe erörtert. Gas in Kombination mit Müllverbrennung scheine derzeit als die wahrscheinlichste Lösung, teilte Počtová mit.

Kreise Mährisch-Schlesien und Zlín melden Smogalarm

Im Osten Tschechiens herrscht erneut Smog. Am Freitagmorgen wurde der Grenzwert für Feinstaub an mehreren Messstellen im Kreis Mährisch-Schlesien um das Mehrfache überschritten. Am schlechtesten war die Luft in Věřňovice bei Karviná / Karwin, hier lag der 24-Stunden-Wert für Feinstaub bei 169 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Nicht viel besser war es in Karviná selbst, wo 124 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft gemessen wurden. Auch im Kreis Zlín wurden an mehreren Orten Werte gemessen, die über dem Limit lagen.

Die Region Mährisch-Schlesien leidet am häufigsten in Tschechien unter Luftverschmutzung. Der 24-Stunden-Grenzwert für Feinstaub liegt bei 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft.

Handball-EM: Tschechien unterliegt Favorit Spanien mit 25:31

Die tschechischen Handballer haben das erste Spiel der Hauptrunde bei der diesjährigen Europameisterschaft verloren. Sie unterlagen Titelverteidiger Spanien am Donnerstag in Wien mit 25:31. Damit sind die Schützlinge der Trainer Jan Filip und Daniel Kubeš nach zwei Begegnungen noch ohne Punktgewinn, da sie aus der Vorrunde die Niederlage gegen Österreich mitbringen. Nächster Gegner ist am Samstag das Team aus Weißrussland.

In den übrigen zwei Partien der Hauptrunde treffen die Tschechen am Montag auf Kroatien und am Mittwoch auf Deutschland. Bei der EM vor zwei Jahren wurde Tschechien Sechster. Um diese Platzierung zu wiederholen, müssen vermutlich alle drei ausstehenden Spiele gewonnen werden.

Das Wetter am Samstag, dem 18. Januar 2020

Am Samstag ist es in Tschechien überwiegend wolkig bis bedeckt, in Mähren ist schwacher Schneefall möglich. Im Tagesverlauf regnet es auf dem meisten Gebiet, im westlichen Teil des Landes kann der Regen überfrieren. In den Lagen über 800 Meter, später über 400 Meter geht der Regen in Schnee über. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei -1 bis 3 Grad.

17-01-2020