Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

17-10-2019

Zeman: Tschechien respektiert Ein-China-Politik

Die Tschechische Republik respektiert die Politik eines einheitlichen Chinas. Das betonte Staatspräsident Miloš Zeman in einem Brief an den Präsidenten der Volksrepublik, Xi Jinping vom Mittwoch. Die Präsidialkanzlei gab es auf ihrer Webseite am Donnerstag bekannt.

Er bittet darin zudem den chinesischen Präsidenten, die Projekte der tschechisch-chinesischen Kooperation fortzusetzen. Er nennt die direkte Flugverbindung und die vollwertige Zusammenarbeit im Kulturbereich als Beispiele.

Zeman distanzierte sich ausdrücklich von den jüngsten Schritten der Prager Kommunalpolitiker. Der Prager Stadtrat hat in der vergangenen Woche entschieden, den Partnerschaftsvertrag mit Peking aufzukündigen. Der Grund war, dass die chinesische Seite nicht bereit war, die Klausel über ein einheitliches China im Vertrag zu streichen.

Präsident Zeman im Krankenhaus

Präsident Miloš Zeman wurde am Donnerstag ins Zentrale Militärkrankenhaus in Prag aufgenommen. Dort soll er bis Sonntag bleiben, wie sein Sprecher Jiří Ovčáček mitteilte. Der Aufenthalt in der Klinik für Innere Medizin solle zur allgemeinen Verbesserung des Gesundheitszustands des Staatspräsidenten beitragen, so Ovčáček.

Zeman hat sich Ende September einer gründlichen medizinischen Untersuchung im Militärkrankenhaus unterzogen. Dabei wurde laut Ärzten kein ernstes gesundheitliches Problem festgestellt. Dem Präsidenten wurden Infusionen wegen Flüssigkeitsmangel und Ermüdung empfohlen.

Weitere Proteste in Prag und Brünn gegen türkische Offensive in Syrien

In Tschechien haben am Mittwoch über 1000 Menschen gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien protestiert. In Prag versammelten sich auf einem Platz nahe beim Regierungsamt rund 700 Demonstranten, um ihre Unterstützung für die im Kriegsgebiet lebenden Kurden zu bekunden. Sie betonten, dass sie den Stopp der Waffenlieferungen in die Türkei begrüßen. Gleichzeitig forderten die Demonstranten Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei mit dem Ziel, dass dadurch die Aggression in Nordsyrien eingestellt wird.

Im mährischen Brno / Brünn haben etwa 400 Menschen gegen die Militäroffensive und für die Kurden demonstriert.

Staatsanwalt Zeman: Hass im Internet wird registriert und bestraft

Die Anonymität im Internet sei nur scheinbar und die Schreiber von hasserfüllten Beiträgen sollten wissen, dass sie im Blickfeld stehen. Und für ihre Verfehlungen können sie zur Verantwortung gezogen werden, sagte der Oberste Staatsanwalt in Tschechien, Pavel Zeman, am Mittwoch auf der Konferenz „Hass im Internet“ in Brno / Brünn. Wie Zeman weiter ausführte, sind weiterhin die Roma die häufigste Zielscheibe eines voreingenommenen Hasses im tschechischen Internet. Zugenommen aber hätten auch die verbalen Angriffe auf Muslime und Juden. Über dieses Thema müsse unbedingt gesprochen werden. Zudem sollten die Medien über die Strafurteile gegen Hassprediger mehr berichten, sagte Zeman.

Die meisten Urteile wurden über Männer gefällt, nur ein kleiner Teil von ihnen sind Wiederholungstäter. In der Mehrzahl seien es „gewöhnliche Leute“, die im Internet schändliche Kommentare verfasst haben, gab das Büro des tschechischen Ombudsmannes anhand einer Analyse der Gerichtsurteile bekannt.

In Tschechien leben fast 24.000 Obdachlose

In Tschechien lebten im Frühling 2019 insgesamt 23.830 Menschen ohne Obdach. Davon waren 2600 Kinder. Die Zahlen ergeben sich aus einer Untersuchung, die im Auftrag des Ministeriums für Arbeit und Soziales durchgeführt wurde. Die Ergebnisse wurden am Donnerstag veröffentlicht.

Der Studie zufolge leben die meisten Obdachlosen im Mährisch-Schlesischen Kreis und in Prag. Unter ihnen dominieren klar die Männer.

Bombenfund in Kunovice: 1300 Menschen evakuiert

Bei Ausgrabungsarbeiten im ostmährischen Kunovice ist man am Donnerstagmorgen auf eine Fliegerbombe gestoßen. Die Fundstelle wurde von Spezialisten eines Bombenräumkommandos gesichert, die Polizei evakuierte im dortigen Industriegebiet 1300 Menschen. Ein Pyrotechniker stellte fest, dass die Bombe nicht aktiv war, es drohte daher keine Explosion.

Die Evakuierung wurde im Gelände der Flugzeugfabrik durchgeführt, die am Westrand der Stadt liegt. In ihrer Nachbarschaft sind viele weitere Firmen ansässig.

Das Wetter am Freitag, den 18. Oktober

In Tschechien ist es am Freitag bewölkt bis bedeckt, örtlich kann es vorübergehend auch heiter sein. Am Vormittag bildet sich örtlich Nebel. Die Tageshöchsttemperaturen erreichen 15 bis 19 Grad Celsius. In Gebieten mit länger anhaltendem Nebel liegen die Höchstwerte nur um die 13 Grad Celsius. Es weht ein schwacher Südwind.

17-10-2019