Täglicher Nachrichtenüberblick

Außenminister: Vertrag mit Russland wird nicht verletzt

Die Verlegung des Denkmals des sowjetischen Marschalls Konew bedeute keine Verletzung des Vertrags über die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Tschechien und Russland. Man wolle einen neuen, würdigen Standort für die Statue finden, und somit käme Tschechien seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag auch weiter nach, erklärte Außenminister Tomáš Petříček (Sozialdemokraten) am Mittwoch.

Der Rat des sechsten Prager Stadtbezirks hat vor kurzem beschlossen, die Konew-Statue durch ein Denkmal für alle Befreier Prags von den deutschen Besatzern zu ersetzen. Das russische Außenministerium drohte daraufhin mit Vergeltung. Die tschechisch-russischen Beziehungen würden durch diese Entscheidung „bedeutend getrübt“, hieß es.

Er habe bisher keine entsprechenden Schritte Moskaus registriert, teilte Petříček am Mittwoch mit. Bei der Drohung handle es sich bloß um eine „mediale Rhetorik“, ergänzte der Außenminister.

Entscheidung Ermittlungen gegen Babiš einzustellen ist rechtskräftig

Die Einstellung der Ermittlungen im mutmaßlichen Betrugsfall „Storchennest“ ist rechtskräftig. Niemand habe Einspruch gegen die Entscheidung der Prager Staatsanwaltschaft erhoben, den Fall zu den Akten zu legen. Damit seien die Anschuldigungen gegen Premier Andrej Babiš und alle weiteren Verdächtigen endgültig hinfällig, sagte am Mittwoch der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Aleš Cimbala. Über seine Entscheidung, die Ermittlungen in dem Fall einzustellen, hatte der zuständige Prager Staatsanwalt Martin Erazím die Öffentlichkeit bereits am Freitag informiert.

In dem Fall Storchennest wurde gegen Premier Andrej Babiš (Ano) wegen Subventionsbetrug und Beschädigung der Finanzinteressen der EU ermittelt. Babiš wurde vorgeworfen, umgerechnet knapp zwei Millionen Euro an EU-Fördergeldern für das Wellness-Ressort Storchennest erschlichen zu haben. Die Prüfungen hätten jedoch ergeben, dass die Gesellschaft Farma Čapí hnízdo (Storchennestfarm) die Bedingungen für die Einstufung als kleines und mittleres Unternehmen erfüllt habe. Und auf diese Voraussetzung bezogen sich die EU-Subventionen aus Brüssel.

Dostálová: Jeder zehnte Bau in Tschechien ist nicht genehmigt

Jeder zehnte Bau in Tschechien, der gegenwärtig bewerkstelligt werde, ist ohne die entsprechende Baugenehmigung begonnen worden. Das bedeutet, diese Bauarbeiten werden schwarz durchgeführt. Laut neuem Baugesetz, dessen sachlicher Vorsatz im Juni von der Regierung gebilligt wurde, werden alle Schwarzbauten folglich auf Staatskosten niedergerissen. Das erklärte die Ministerin für Regionalentwicklung, Klára Dostálová (parteilos), am Mittwoch in Prag vor Journalisten.

Das neue Baugesetz soll die Erteilung von Baugenehmigungen beschleunigen und vereinfachen. Nach den Vorstellungen des Ministeriums für Regionalentwicklung, das den Gesetzentwurf vorgelegt hat, soll das Gesetz im Jahr 2021 in Kraft treten.

Studie zum Lebensstandard: Tschechien belegt weltweit Platz 24

Im internationalen Vergleich des Lebensstandards liegt Tschechien auf Platz 24 in der Welt. Dies ist um zwei Plätze besser als im vergangenen Jahr, wie aus der jährlichen Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte und der NGO Social Progress Imperative hervorgeht. Allerdings erzielte das Land eine etwas schlechtere Punktezahl als 2018.

Tschechien hat in der Studie besser abgeschnitten als beispielsweise die USA. Den besten Lebensstandard genießen die Menschen in Norwegen, Dänemark und der Schweiz, am schlechtesten gestellt sind die Einwohner der Republik Tschad, der Zentralafrikanischen Republik und des Südsudans. Insgesamt wurden 149 Länder bewertet.

Alzheimer soll früher diagnostiziert werden

Ein Nationaler Aktionsplan gegen Alzheimer soll zu einer früheren Erkennung der Krankheit beitragen und die Selbständigkeit der Patienten verlängern. An diesem Plan arbeiten derzeit das Gesundheitsministerium, das Nationale Institut für geistige Gesundheit und weitere Fachinstitutionen. Die Zahl der Patienten mit Alzheimer steige kontinuierlich, nur ein Bruchteil davon werde aber medizinisch behandelt, teilte ein Sprecher des Instituts am Mittwoch mit.

Nach aktuellen Daten des Amtes für medizinische Information und Statistik (ÚZIS) werden derzeit in Tschechien etwa 102.000 Patienten mit Demenz behandelt. Laut Schätzungen leiden weitere 150.000 Personen daran, die Krankheit wurde bei ihnen aber noch nicht erkannt. Bei 62.000 Menschen wurde konkret Alzheimer diagnostiziert. Die meisten Patienten sind im Alter von 75 bis 89 Jahren.

Große Transportmaschine C-5 Super Galaxy in Tschechien gelandet

Auf dem Flugplatz Mošnov bei Ostrava / Ostrau ist am Mittwochmorgen eine C-5 Super Galaxy des Herstellers Lockheed gelandet. Dies ist ein militärisches Transportflugzeug, welches für die U.S. Air Force entwickelt wurde und bis heute im Einsatz ist. Es wird eine der Hauptattraktionen bei den Tagen der Nato und der tschechischen Luftstreitkräfte sein, die an diesem Wochenende unweit von Ostrau stattfinden. Die moderne Version dieser Flugzeugschau wird den Besuchern hierzulande zum ersten Mal geboten.

Das Flugzeug C-5 Super Galaxy ist als Schulterdecker konzipiert, um den gesamten Laderaum in voller Höhe nutzen zu können. Es kann eine Ladung von bis zu 130 Tonnen aufnehmen. Die Flügel haben eine Spannweite von 70 Metern, die Reichweite der Maschine liegt bei über 9000 Kilometer. Der Erstflug war im Juni 1968, die Indienststellung begann 1969/1970. Bis zur Fertigstellung der Antonow An-124 war die Lockheed C-5 Galaxy das größte Flugzeug der Welt.

Das Wetter am Donnerstag, dem 19. September

In Tschechien wird es am Donnerstag herbstlich kühl. Tagsüber ist es heiter bis wolkig, am Morgen und am Abend örtlich auch wolkenlos. Im Nordosten des Landes treten vor allem am Nachmittag Schauer auf, in Höhenlagen ab 1200 Meter kann es sogar Schneeregen geben. Die Tageshöchsttemperaturen erreichen lediglich 13 bis 17 Grad Celsius. In Höhenlagen ab 1000 Meter liegen die Höchstwerte nur um die 6 Grad Celsius. Es weht ein schwacher bis mäßiger Wind aus Nordwest.