Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

23-08-2019

Hamáček: Habe weiter die Unterstützung der kompletten ČSSD-Fraktion

Als Parteivorsitzender der Sozialdemokraten (ČSSD) genieße er weiterhin die komplette Unterstützung seiner Fraktion im Abgeordnetenhaus. Das sagte Vizepremier und Innenminister Jan Hamáček am Freitag nach seinem Treffen mit den sozialdemokratischen Abgeordneten vor Journalisten. Er habe die Gewissheit erlangt, dass die Fraktion immer noch aus 15 Mitgliedern besteht, sagte Hamáček. Das bedeutet, dass auch Jaroslav Foldyna aus dem Kreis Ústí nad Labem / Aussig der Fraktion weiter angehört. Foldyna hatte in jüngster Zeit wiederholt geäußert, dass er auch eine Minderheitsregierung der Ano-Partei nach einem möglichen Austritt der Sozialdemokraten aus der Koalition unterstützen würde. Damit war Foldyna mit dem offiziellen Kurs der Parteiführung auf Konfrontationskurs gegangen.

Die gesamte Fraktion stehe hinter Jan Hamáček als Parteichef. Niemand wirft ihm verfehltes Handeln während der Redgierungskrise in den Ferienmonaten vor, bestätigte Fraktionschef Jan Chvojka. Das Kabinett habe im Zusammenhang mit den Streit um den Wechsel an der Spitze des Kulturministeriums sowie den Verhandlungen über den Staatshaushalt einen heißen Sommer durchlebt, konstatierte dazu Hamáček.

Umweltaktivisten fordern vom Staat eine CO2-Neutralität bis 2025

Mehrere Mitglieder der Umweltbewegung Extinction Rebellion haben am Freitagmittag den Eingang zum Ministerium für Regionalentwicklung in Prag blockiert. Mit ihrer Protestaktion forderten sie den Staat auf, die Emissionen aus fossilen Brennstoffen unverzüglich zu verringern und dafür zu sorgen, dass Tschechien im Jahr 2025 die CO2-Neutralität erreicht. Das heißt, die Verwendung eines Brennstoffs oder auch eine menschliche Aktivität dürfen keinen Einfluss auf die Kohlendioxid-Konzentration der Atmosphäre haben und insofern nicht klimaschädlich sein. Das Ministerium für Regionalentwicklung gehört der von der Regierung eingesetzten Kohlekommission an, die sich mit der Verminderung des Kohlebergbaus und der Struktur der Energieerzeugung auseinandersetzen soll.

Die vier Aktivisten postierten sich mehrere Minuten lang mit ihren Körpern und dem Transparent „Rebellion für das Leben“ so vor dem Eingang des Ministeriums, dass ein geregelter Zugang zum Gebäude nicht möglich war. Es kam zu kleineren Scharmützeln zwischen ihnen und Mitarbeitern der Behörde, mehrere Beamte nutzten aber auch den Nebeneingang als Zutritt oder zum Verlassen des Ministeriums. Die Aktivisten haben ihre detaillierten Forderungen in einem Pressebericht hinterlassen.

Umwelt: Polen gibt Verfehlungen bezüglich des Tagebaus Turów zu

Polen hat Verfehlungen im Zusammenhang mit der Erweiterung des Braunkohletagebaus Turów im polnisch-tschechisch-deutschen Dreiländereck zugegeben. Darüber informierte das tschechische Umweltministerium in einer Presseerklärung am Donnerstag.

Das tschechische Ministeriums sowie der Kreis Liberec / Reichenberg hielten die Änderungen im Flächennutzungsplan der Stadt Bogatynia, die die Erweiterung im Mai ermöglicht haben, als gesetzwidrig. Die polnische Seite habe nicht auf den Abschluss der internationalen Besprechungen gewartet und die Änderungen ohne Rücksicht auf Einwände Tschechiens vorgenommen, hieß es. Dazu wurde ein Sondertreffen in der vergangenen Woche einberufen, weitere Verhandlungen sind geplant.

Das Umweltministerium befürchtet unter anderem einen Grundwasserverlust als Folge des Tagebaus.

Experten kritisieren Denkmalschutzgesetz

Kunsthistoriker und weitere Experten kritisieren das Denkmalschutzgesetz, das von Ex-Kulturminister Antonín Staněk (Sozialdemokraten) jüngst vorgelegt wurde. In einem offenen Brief an das Kulturministerium und die Regierung wird darauf hingewiesen, dass das Gesetz die Rolle des Staatlichen Denkmalschutzamtes einschränke, den Bereich Archäologie nicht in Betracht ziehe und die Restaurierung von Denkmälern komplizierter mache.

Die Akademiker fordern die Regierung auf, die Behandlung des Gesetzes zu unterbrechen und den Entwurf zu einer fachlichen Diskussion zurückzugeben.

Ein Tscheche stirbt nach Blitzschlag im Tatra-Gebirge

Bei einem heftigen Gewitter im Tatra-Gebirge, das zu Polen und zur Slowakei gehört, sind am Donnerstag mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Unter den Opfern ist auch ein Tscheche.

In der Westtatra wurden ein Mann und eine Frau aus Tschechien vom Blitz getroffen. Der Mann stürzte danach mehrere hundert Meter in die Tiefe. Er starb an den Folgen seiner Verletzungen. Die Frau wurde am Bein verletzt und mit einem Helikopter in eine Klinik geflogen.

Tennis: Siniaková im Halblfinale in Bronx

Die Tschechin Kateřina Siniaková hat das Halbfinale beim WTA-Tennisturnier in Bronx erreicht. Sie setzte sich am Donnerstag gegen Bernarda Pera aus den USA mit 4:6, 7:6 und 6:3 durch. Im Tie-Break des zweiten Satzes gelang es der Tschechin, zwei Matchbälle abzuwehren.

Um den Einzug ins Finale wird Siniaková gegen die Polin Magda Linette antreten, die im Viertelfinale die Tschechin Karolína Muchová mit 6:7, 6:4 und 7:6 bezwungen hatte.

Das Wetter am Samstag, dem 24. August 2019

Am Samstag ist es in Tschechien zunächst überwiegend heiter. Im Tagesverlauf aber nimmt die Bewölkung zu, örtlich kommt es zu Schauern oder Gewittern. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 25 bis 29 Grad Celsius. Es weht ein schwacher bis mäßiger Wind aus Ost bis Südost.

23-08-2019