Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

07-08-2019

Weltwirtschaftsforum: Tschechische Straßen auf dem Niveau von Pakistan

Die tschechischen Straßen sind auf dem Niveau Pakistans. Dies hat eine Studie des Weltwirtschaftsforums ergeben, wie das Tschechische Fernsehen am Mittwoch berichtete. Innerhalb der EU landete Tschechien auf dem sechstletzten Platz.

Laut der Studie sind die Investitionen in den Ausbau des Straßennetzes hierzulande sehr niedrig. In der Europäischen Union gibt demnach nur Slowenien weniger Geld aus. Ökonomen glauben, dass dies unmittelbar die Leistungsfähigkeit der tschechischen Wirtschaft schmälert.

Piraten: Zwei Behörden zahlen weiter Subventionen an Agrofert aus

Mindestens zwei Behörden genehmigen weiterhin Subventionen für den Agrofert-Konzern, der bis vor zweieinhalb Jahren noch Premier Andrej Babiš (Ano-Partei) gehörte. Dies sind das Ministerium für Industrie und Handel sowie der Förder- und Garantiefonds für Land- und Forstwirtschaft, gaben die Piraten am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Prag bekannt. Die genannten Behörden folgen damit nicht dem Beispiel des tschechischen Agrarsubventionsfonds (SZIF) und des staatlichen Umweltfonds (SFŽP), die die Auszahlung von Subventionen an Agrofert vorübergehend eingestellt haben. Der Grund für diese Maßnahme ist ein vorläufiger Audit-Bericht der EU-Kommission, in dem erklärt wird, dass Premier Babiš bei der Verteilung von EU-Geldern in einem Interessenskonflikt stehe. Zwar habe der Ano-Parteichef seine Holding im Februar 2017 in einen Treuhandfonds gegeben, doch als Regierungschef nehme er weiter direkten Einfluss auf die Verteilung der EU-Subventionen – und Agrofert profitiere davon, heißt es.

Die Piraten, die bei der Klärung des Interessenskonflikts von Babiš sehr aktiv sind, haben im Juli acht Behörden angesprochen mit der Frage, ob sie genauso wie der Agrarsubventionsfonds die Zahlungen an Agrofert ausgesetzt hätten. Demgegenüber lägen ihnen nun Belege vor, dass das Industrieministerium in den vergangenen zwei Monaten Subventionen in Höhe von 13,5 Millionen Kronen (520.000 Euro) an Agrofert ausgezahlt habe. Der Förder- und Garantiefonds wiederum habe eine finanzielle Unterstützung für eine Agrofert-Tochter gewährt, erklärten die Piraten.

Protest gegen Staatspräsident Zeman in Prag

Rund 400 Menschen haben am Dienstagabend auf der Prager Burg gegen die Politik von Staatspräsident Miloš Zeman demonstriert. Zum Protest aufgerufen hatte die „Initiative zum Schutz demokratischer Werte, Masaryk“. Zu den Rednern gehörten unter anderem der Soziologe und Publizist Fedor Gál, der Philosoph Václav Němec und der Dichter Pavel David.

Die Protestierenden warfen Zeman unter anderem vor, die Macht in Tschechien immer weiter an sich zu ziehen und die Verfassung nicht zu achten. Zudem trage der Staatspräsident selbst Schuld dafür, dass die tschechische Gesellschaft in der Meinung über ihn gespalten sei, sagte Fedor Gál.

EU verdächtigt die Firmen T-Mobile, O2 und Cetin der Marktabsprache

Die Europäische Kommission hegt den Verdacht, dass die tschechischen Mobilfunkanbieter T-Mobile und O2 sowie der Betreiber für Telekommunikationsinfrastruktur, die Firma Cetin, die kartellrechtlichen Vorschriften der EU verletzt hätten. Den vorläufigen Schlüssen ihrer Vereinbarung über die Netzaufteilung zufolge, werde eine Konkurrenz auf dem tschechischen Markt eingeschränkt, teilt die EU-Kommission in ihrer Erklärung mit. Die Mobilfunkanbieter sind mit dieser Bewertung nicht einverstanden, die Netzaufteilung bringe den Kunden vielmehr eine Reihe von Vorteilen, heißt es.

Die Kommission hat den Firmen einstweilen nur ihre Erklärung zu den Einwänden zugestellt. Sie sei ein Zwischenschritt für eine weitere Untersuchung und bedeute noch keine Beschuldigung. Die Kommissäre äußern darin den Firmen gegenüber ihren Verdacht, zudem sich diese erklären müssen. Sollten die Untersuchungen aber den Verdacht erhärten, dann müssen die Firmen mit einer Geldstrafe von bis zu zehn Prozent ihres Jahresumsatzes rechnen.

Frau verstarb trotz Reanimierung nach Blitzschlag im Krankenhaus

Bei einem Unwetter in der Böhmischen Schweiz sind am Dienstag eine Frau und drei minderjährige Mädchen vom Blitz getroffen worden. Die Frau, die man nach ihrem Kreislaufkollaps zunächst wiederbeleben konnte, verstarb später in der Klinik. Die drei Mädchen sind in einem guten Gesundheitszustand, sie verbleiben jedoch vorerst im Masaryk-Krankenhaus in Ústí nad Labem / Aussig, sagte der Sprecher des zuständigen Kreisgesundheitsamtes.

Das Unwetter hat die vier Personen am Dienstagnachmittag in der Ortschaft Vysoká Lípa / Hohenleipa auf der böhmischen Seite des Elbsandsteingebirges ereilt. Als sie vom Blitz getroffen wurden, bekam die Frau einen Herzstillstand, konnte aber von anderen Passanten laienhaft wiederbelebt werden, bevor der Rettungsdienst die Reanimation fortsetzte. Sie sei erfolgreich gewesen, sagte ein Sprecher des Rettungsdienstes. Zwei Mädchen erlitten schwere Verletzungen, das dritte Mädchen nur leichte. Alle Verunglückten wurden mit der Ambulanz in das Krankenhaus gebracht, ein Hubschrauber konnte wegen des Unwetters nicht eingesetzt werden.

Meistgehörte Radiostationen: Impuls weiter vor Radiožurnál

Impuls bleibt der meistgehörte Radiosender in Tschechien. In der ersten Hälfte dieses Jahres schalteten täglich im Schnitt 1,01 Millionen Menschen diesen Privatsender ein. Auf dem zweiten Platz behauptete sich das Radiožurnal, der Hauptnachrichtensender des Tschechischen Rundfunks. Die öffentlich-rechtliche Radiostation kam auf 858.000 Hörer am Tag. Knapp dahinter landete Evropa 2. Dies geht aus Umfragen der Meinungsforschungsinstitute Stem/Mark und Median hervor.

Die beiden führenden Radiosender verloren im vergangenen halben Jahr jedoch Hörer. Impuls schalteten 25.000 Menschen weniger am Tag ein, beim Radiožurnal waren es 24.000. Die größten regionalen Radiosender waren Krokodýl und der Tschechische Rundfunk in Brno / Brünn.

Das Wetter am Donnerstag: wolkig mit Schauern und Regen, bis 27 Grad

Am Donnerstag ist es in Tschechien heiter bis wolkig, vereinzelt treten Schauer auf. Im Osten des Landes zu Tagesbeginn noch bedeckt mit örtlich nachlassendem Regen, doch punktuell kommt es auch zu starken Gewittern. Am Morgen zudem örtlich Nebel oder tiefhängende Bewölkung. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 23 bis 27 Grad Celsius. Es weht ein mäßiger Westwind, der gegen Abend weiter abschwächt.

07-08-2019