Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

31-07-2019

Staněk beauftragt Stellvertreter Schreier mit Leitung des Kulturressorts

Der scheidende Kulturminister Antonín Staněk (Sozialdemokraten) hat seinen Stellvertreter für Ökonomie, René Schreier, vorübergehend mit der Leitung des Ressorts beauftragt. Nach einem zweimonatigen Hick-Hack um seine Person wird Staněk am Mittwoch von Präsident Miloš Zeman als Minister abberufen. Schreiers Hauptaufgabe sei es vorerst, mit Finanzministerin Alena Schillerová (parteilos) über den Haushalt zu verhandeln. Das Kulturressort fordere eine Milliarde Kronen (39 Millionen Euro) mehr als bisher geplant, sagte Staněk nach seinem Treffen mit Premier Andrej Babiš (Ano-Partei) am Mittwoch.

Kritisch zur Einsetzung von Schreier als Interimschef des Kulturministeriums äußerte sich Vizepremier und Sozialdemokraten-Chef Jan Hamáček. Zum einen sei Schreier kein Sozialdemokrat wie Vorgänger Staněk, und zum anderen sei die Nichternennung eines Ministers verfassungswidrig, erklärte Hamáček vor Journalisten. Die Sozialdemokraten haben ihr Mitglied Michal Šmarda als Nachfolger von Staněk vorgeschlagen. Präsident Zeman aber hat dessen Ernennung stets hinausgezögert und wolle sich frühestens Mitte August mit dieser Personalie befassen. Bis dahin sei das Staatsoberhaupt in Urlaub, informierte die Präsidialkanzlei.

Haushalt: Sozialdemokraten fordern mehr Geld für ihre Ressorts

In der derzeitigen Fassung können die Sozialdemokraten den vorliegenden Haushaltsentwurf für kommendes Jahr nicht unterstützen. Dies sagte Parteichef und Vizepremier Jan Hamáček am Mittwoch gegenüber Journalisten. Demnach fehlen den fünf sozialdemokratisch geführten Ministerien insgesamt 20 Milliarden Kronen (780 Мillionen Euro). Die Summe könnten aus den geplanten Mehreinnahmen gedeckt werden, ein größeres Defizit wolle man nicht, so Hamáček.

Finanzministerin Alena Schillerová sieht im Haushalt die Prioritäten der Sozialdemokraten gut vertreten. Die parteilose Politikerin warnte vor einem sogenannten Haushaltsprovisorium, sollte sich der Juniorpartner in der Koalition gegen den Entwurf stellen. Premier Babiš warf den Sozialdemokraten wiederum Verschwendungssucht vor.

Regierung plant Mautrabatte für umweltfreundliche Autos

Besitzer von Gas- und Elektroautos könnten sich schon bald auf einen Nachlass beim Kauf einer Autobahn-Vignette freuen. Einen entsprechenden Entwurf legte das Verkehrsministerium am Mittwoch vor. Für die Halter von umweltfreundlichen Fahrzeugen ist demnach für die Jahresvignette ein Preis von 1000 Kronen statt der bisherigen 1500 Kronen vorgesehen.

Mit einer entsprechenden Novelle hatte sich bereits das Abgeordnetenhaus befasst. Kritiker werfen dem Entwurf jedoch vor, rein technisch nicht für Abgasneutralität zu sorgen.

Regierung stellt Gelder zur Kompensierung der Borkenkäferplage bereit

Im Kampf gegen den Borkenkäfer will die Regierung finanziell helfen. Dazu hat das Kabinett auf seiner Sitzung am Dienstag beschlossen, privaten wie auch öffentlichen Waldbesitzern in diesem und im nächsten Jahr eine Zuwendung von bis zu 2,5 Milliarden Kronen (98 Millionen Euro) zu gewähren. Damit sollen die niedrigen Preise für das vom Borkenkäfer befallene Holz weitgehend kompensiert werden, informierte das Ressort. Von der Gesamtsumme werden 1,5 Milliarden Kronen in diesem Jahr und die verbleibende Milliarde im Jahr 2020 ausgezahlt. Staatliche und militärische Waldbetreiber aber seien von dieser Regelung ausgenommen, heißt es.

Die Umweltorganisation Hnutí Duha (Bewegung Regenbogen) kritisiert indes die Maßnahme. Nach Meinung der Umweltexperten werde nur eine vorübergehende Linderung der Folgen des Problems erzielt, die Gründe für die gegenwärtige Borkenkäferplage aber würden damit nicht gelöst.

Kulturminister schreibt Chefposten in der Nationalgalerie aus

Der scheidende Kulturminister Antonín Staněk hat die Position des Chefs der Prager Nationalgalerie ausgeschrieben. Dies gab der Sozialdemokrat auf einer Pressekonferenz am Mittwoch bekannt. Laut Staněk soll der Chefsessel im wichtigsten Ausstellungshaus Tschechiens bis Ende Februar kommenden Jahres besetzt sein.

Die Abberufung des bisherigen Chefs der Nationalgalerie, Jiří Fajt, hatte die mehrmonatige Personalkrise im Kulturministerium ausgelöst. Ein Audit hatte Unregelmäßigkeiten bei Verträgen der Galerie, außerdem soll sich Fajt selbst Boni in Höhe von mehreren Millionen Kronen ausgezahlt haben. Der Rausschmiss Fajts sorgte für viel Kritik in der Fachwelt, weshalb die Sozialdemokraten ein Ende von Staněk als Kulturminister durchgesetzt hatten.

Fußball: Pilsen ereilt Debakel in Qualifikation zur Champions League

Nach einer 0:4-Pleite am Dienstagabend beim griechischen Verein Olympiakos Piräus müssen die Fußballer des FC Viktoria Pilsen ihre Ambitionen auf die Champions League begraben. Im Hinspiel der Qualifikation zur europäischen Königsklasse hatten sich beide Teams vor einer Woche in Plzeň / Pilsen torlos 0:0 getrennt. Im Vorjahr hatten sich die Westböhmen noch erfolgreich und zum dritten Mal für die Champions League qualifiziert. Diesmal aber scheiterten sie zum insgesamt vierten Mal in der Vorrunde.

Den Schützlingen von Trainer Pavel Vrba bleibt nun aber die Chance, sich für die Gruppenphase der Europa League zu qualifizieren. Dazu treffen sie in der dritten Vorrunde auf Royal Antwerpen. Das Hinspiel findet schon am kommenden Donnerstag in Belgien statt.

Das Wetter am Donnerstag, den 1. August

Der August startet in Tschechien überwiegend bewölkt. Im Tagesverlauf kommt örtlich jedoch trotzdem die Sonne hervor. In weiten Teilen des Landes bleibt es trocken, nur im Osten ist mit vereinzelten Schauern zu rechnen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 25 bis 28 Grad Celsius.

31-07-2019