Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

18-07-2019

Regierung will sich bis Ende August auf EU-Kommissar einigen

Tschechien will seinen Kandidaten für die EU-Kommission voraussichtlich Ende August vorstellen. Dies sagte Premier Andrej Babiš am Rande eines Besuchs im Kreis Südböhmen. Zuerst müsse Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen klarstellen, ob sie von jedem Staat tatsächlich zwei Namen hören wolle, so der Ano-Politiker.

Babiš betonte jedoch, dass er die derzeitige Vertreterin Tschechiens in der Kommission, Věra Jourvá, nicht mehr unterstützen wolle. Sie habe in den vergangenen Jahren viel Arbeit geleistet, bilanzierte der Premier. Für die kommende Legislaturperiode wünsche er sich aber ein stärkeres Ressort als Verbraucherschutz, zum Beispiel Binnenmarkt oder Digitalwirtschaft.

Tschechien will weitere Verbündete für Visegrád-Gruppe in der EU

Die Visgegrád-Gruppe sollte innerhalb der Europäischen Union koalitionsfähiger sein. Dies sagte Tschechiens Außenminister Tomáš Petříček am Donnerstag bei einer Debatte zum laufenden Vorsitz Prags in der V4. Tschechien, Polen, die Slowakei und Ungarn sollten aktiver sein bei der Vertiefung des Binnenmarkts und in der Verteidigungspolitik, so der Sozialdemokrat.

Anfang Juli hat Tschechien den Vorsitz der Visegrád-Gruppe von der Slowakei übernommen. Der lose Verbund von vier mitteleuropäischen Staaten gilt vor allem als kritisch gegenüber einer tieferen EU-Integration sowie als restriktiv in der Flüchtlingsfrage. Die V4 sollte jedoch keine Konkurrenz zur EU sein, meinte Petříček.

Prager Oberbürgermeister: Partnerschaft von Prag und Peking soll apolitisch sein

Die Partnerschaft der tschechischen und chinesischen Hauptstadt sollte apolitisch sein. Das sagte der Prager Oberbürgermeister Zdeněk Hřib (Piraten) am Donnerstag. Er reagierte auf die Worte eines Sprechers des chinesischen Außenministeriums. Dieser hat der Nachrichtenagentur Neues China zufolge die Führung der tschechischen Hauptstadt aufgefordert, von weiteren Handlungen abzusehen, die das chinesisch-tschechische Verhältnis „beschädigen“ könnten. Die Volksrepublik sollte sich lieber auf die versprochenen Investitionen in Tschechien konzentrieren, so Hřib. Am Donnerstag kündigte Tschechiens Außenminister Tomáš Petříček an, sich in der Angelegenheit möglichst schnell mit dem chineischen Botschafter in Prag treffen zu wollen.

Vor kurzem hatte die Prager Koalition beschlossen, die Anerkennung der Ein-China-Politik aus dem Partnerschaftsvertrag mit Peking zu streichen. Oberbürgermeister Hřib erklärte am Donnerstag, dies für keine Verletzung der tschechisch-chinesischen Beziehungen. Man möchte sich auf den Kulturaustausch konzentrieren, fügte der Oberbürgermeister hinzu. Politische Statements halte er für überflüssig.

Präsident Zeman empfängt kommende Woche Premier Babiš

Präsident Miloš Zeman empfängt am kommenden Mittwoch Premier Andrej Babiš (Ano-Partei) auf Schloss Lány bei Prag. Es ist eine weitere Beratung im Streit um den Wechsel an der Spitze des Kulturministeriums. Ursprünglich wollten Babiš und Sozialdemokraten-Chef Jan Hamáček ein gemeinsames Treffen mit dem Staatsoberhaupt ersuchen. Hamáček hat jedoch keine Bedenken angemeldet. Schließlich müsse der Regierungschef den von den Sozialdemokraten gewünschten Austausch des Kulturministers von Antonín Staněk zu Michal Šmarda auch bei Zeman einfordern, erklärte Hamáček.

Zeman hatte sich bisher geweigert trotz eines entsprechenden Gesuchs von Babiš den Wechsel an der Spitze des Kulturressorts zu vollziehen. Vor knapp zwei Wochen hat der Präsident angekündigt, Kulturminister Staněk zum 31. Juli abzuberufen. Gegenüber Nachfolger Šmarda äußerten Zeman und Babiš indes Bedenken. Die Sozialdemokraten machen ihren Verbleib in der Regierungskoalition jedoch von diesem Wechsel abhängig.

Karlsbrücken-Sprayer kamen aus Deutschland

Ein Jahr auf Bewährung, eine Geldstrafe von je 100.000 Kronen (knapp 4000 Euro) und ein fünfjähriges Einreiseverbot nach Tschechien. Dieses Urteil fällte das Amtsgericht Prag gegen zwei deutsche Staatsbürger, die in der Nacht auf Dienstag die historische Karlsbrücke mit Graffiti beschmiert hatten. Dies meldete eine Sprecherin des ersten Prager Stadtbezirks am Donnerstag. Außerdem müssen die beiden Vandalen das Land umgehend verlassen und für die Reinigungskosten in Höhe von 40.000 Kronen (1600 Euro) aufkommen.

Die beiden Männer wurden am späten Montagabend auf frischer Tat ertappt. Ihre Schmiererei ist fünf Meter lang und zwei Meter hoch. Die Entfernung des Graffitis muss jedoch erst das Denkmalschutzamt beraten und genehmigen, da der Stein des 662 Jahre Bauwerks sehr empfindlich ist.

Ausstellung zum 50. Jahrestag der Mondlandung beginnt in Prag

In der Prager Galerie Millenium wurde anlässlich des bevorstehenden 50. Jahrestags der Mondlandung eine Kunstausstellung eröffnet. Zu sehen sind unter anderem Werke des tschechischen Graphikers und Malers Kamil Lhoták, des Karikaturisten Adolf Hoffmeister und des Malers Josef Hampl. Am 21. Juli 1969 um 3:56 MEZ betraten die ersten Menschen, die US-amerikanischen Astronauten Neil Armstrong und Buzz Aldrin, den Mond. Es sei das Datum der Erfüllung eines alten schönen Traums, erklärte der Galeriebesitzer Adam Hoffmeister bei der Eröffnung der Ausstellung. 25 Künstler befassten sich – manchmal mit Humor, manchmal im Ernst – mit dem Thema der Monderoberung sowie mit dem Einfluss des Mondes auf unsere Sinne, so Hoffmeister.

Die Ausstellung mit dem Titel „Auf den Mond“ ist in der Galerie Millenium b is 18. August zu sehen.

Das Wetter am Freitag, 19. Juli

Am Freitag ist es überwiegend bewölkt in Tschechien mit vereinzelten Schauern. Im Osten des Landes ist mit Gewittern zu rechnen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 25 bis 28 Grad Celsius.

18-07-2019