Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

22-05-2019

Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungswidrig

Die Vorratsdatenspeicherung durch Anbieter von Kommunikationsdiensten muss in Tschechien nicht verändert werden. Das Verfassungsgericht wies am Mittwoch den Antrag auf eine Gesetzesänderung zurück, den eine Gruppe von 58 Abgeordneten im Jahr 2017 eingereicht hatte.

Die Anbieter von Telekommunikationsdiensten sind hierzulande verpflichtet, bestimmte Daten sechs Monate lang aufzubewahren. Diese Daten können bei polizeilichen Ermittlungen oder von Nachrichtendiensten angefordert werden. Das Prinzip sei nicht verfassungswidrig und entspreche seinem Zweck, stellte das Verfassungsgericht in seinem Urteil fest.

ODS-Politiker entschuldigt sich für Aussagen über Zeman

Das Stadtratsmitglied Martin Lang aus dem mittelböhmischen Jesenice hat sich wegen seiner Aussagen über Präsident Miloš Zeman entschuldigt. Zudem trat Lang von seinem Posten als Vorsitzender des Ortsvereins der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) in Jesenice zurück.

Lang hatte Zeman in einem Post auf Facebook als zweiten Hitler bezeichnet, den man „wie ein Schwein abstechen“ müsse. Der Lokalpolitiker schrieb dies Ende April im Zusammenhang mit dem umstrittenen Gesetz, durch das die Kirchenrestitutionen künftig besteuert werden sollen. Zeman hatte angekündigt, die vom Parlament gebilligte Vorlage zu unterzeichnen. Die Präsidialkanzlei hat eine Strafanzeige gegen Lang eingereicht.

Sauberes Rohöl aus Russland spätestens kommende Woche

Spätestens kommende Woche soll in Tschechien wieder sauberes Rohöl aus Russland ankommen. Dies sagte der Leiter der staatlichen Materialverwaltung, Pavel Švagr. Am Mittwoch verstreicht bereits der zweite Termin für eine Wiederaufnahme der Lieferungen. Laut Švagr wird der Bedarf bis auf Weiteres aus staatlichen Notreserven gedeckt.

Im April musste die Lieferung von Erdöl aus Russland über die Druschba-Pipeline gestoppt werden. In Weißrussland war eine Verunreinigung durch organische Chloride festgestellt worden. Diese könnten die Technik in Raffinerien schwer beschädigen.

Weiteres Salmonellen-Hühnerfleisch aus Polen entdeckt

Veterinärmediziner haben in Tschechien weitere 16 Tonnen Salmonellen-belastetes Fleisch aus Polen entdeckt. Es handle sich um Hühnerfleisch, das seit Mitte April an zwölf Händler hierzulande geliefert worden sei, teilte ein Sprecher des staatlichen Veterinäramtes am Mittwoch mit. Wahrscheinlich sei das gesamte Fleisch schon verzehrt worden, hieß es weiter.

Seit Anfang des Jahres ist in Tschechien wiederholt polnisches Fleisch mit Salmonellen gefunden worden. Aus diesem Grund hatte Prag mehrere Wochen lang alle Fleischeinfuhren aus dem Nachbarland überprüfen lassen. Die jetzige Kontrolle galt jedoch konkreten Lieferungen, bei denen die Gefahr einer Verunreinigung hoch gewesen war.

Tschechische Obsternte dürfte dieses Jahr den Markt befriedigen

Die tschechische Obsternte dürfte dieses Jahr die Nachfrage auf dem Markt befriedigen. Dies teilte die sogenannte „Union der Obstbauern“ am Mittwoch in einer Presseaussendung mit.

Demnach wird wegen der Trockenheit im März und April und den späteren Frösten nur mit einem mittleren Ertrag gerechnet. Die Schäden lägen jedoch niedriger als in den Jahren 2016 und 2017, hieß es. Als Nächstes sollen Anfang Juni die Kirschen auf den Markt kommen. Die Union der Obstbauern hat 212 Mitglieder. Diese bewirtschaften insgesamt 3750 Hektar Anbaufläche.

Rallye Příbram aus Geldmangel abgesagt

Die Rallye Příbram kann dieses Jahr aus finanziellen Gründen nicht stattfinden. Die Veranstalter sagten am Mittwoch den Jubiläumsjahrgang zum 40. Bestehen ab. Die Motorsportveranstaltung in Příbram ist der letzte Lauf zur tschechischen Meisterschaft und wird im Oktober ausgefahren.

Bereits 2015 hatten die Veranstalter für einen Jahrgang ausgesetzt. Die Leitung des tschechischen Autoklubs als Dachverband zeigte sich erstaunt. Eventuell müsse die tschechische Meisterschaft deswegen auf sechs anstatt sieben Läufe reduziert werden, hieß es.

Das Wetter am Donnerstag, 23. Mai

Am Donnerstag ist es in Tschechien meist heiter bis wolkig mit vereinzelt Schauern. In der östlichen Landeshälfte sind die Wolken zunächst teils dichter und die Niederschläge häufiger. Im Laufe des Tages lässt der Regen aber auch dort nach, und es klart weiter auf. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 16 bis 20 Grad Celsius, in Mähren und Schlesien ist es etwas kühler.

22-05-2019