Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

14-05-2019

Zum dritten Mal: Tausende protestieren gegen neue Justizministerin

Tausende Bürger in Tschechien haben am Montagabend erneut gegen die neue Justizministerin Marie Benešová protestiert. Es war die dritte Montags-Demo in Folge. Zur zentralen Kundgebung auf dem Altstädter Ring in Prag kamen nach Angaben der Veranstalter über 20.000 Menschen. Sie forderten den Rücktritt der Ministerin und eine unabhängige Justiz. Organisiert wurden die Proteste von der Initiative „Milion chvilek pro demokracii“ (deutsch: Eine Millionen Augenblicke für die Demokratie).

Hintergrund der Proteste sind die Ermittlungen gegen Premier Andrej Babiš (Ano) wegen eines möglichen Betrugs beim Erhalt von EU-Subventionen. Kritiker sehen in der Einsetzung der neuen Ministerin die Bemühung, die Ermittlungen zu behindern.

Zeman reist nach Ungarn

Präsident Miloš Zeman reist am Dienstagnachmittag nach Ungarn. Auf dem Programm seiner dreitägigen Visite stehen unter anderem Treffen mit seinem Amtskollegen János Áder und dem ungarischen Premier Viktor Orbán. Darüber hinaus besucht Zeman unter anderem das ungarische Atomkraftwerk Paks. Auf seiner Reise begleitet wird das Staatsoberhaupt von einer Delegation mit 30 tschechischen Unternehmern.

Stem-Direktor: Für die Tschechen ist die EU uninteressant und weit weg

Für die tschechische Bevölkerung sei das Thema Europäische Union uninteressant und weit weg. Nur zirka fünf bis zehn Prozent der Bürger befassen sich aktiv mit der Union und informieren sich über sie. Das sagte der Direktor des Meinungsforschungsinstituts Stem, Martin Buchtík, am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Prag. Dabei wurden die Ergebnisse einer Umfrage der Agentur Ipsos Mori zu den Wählerpräferenzen vorgestellt.

Nach Aussage von Direktor Buchtík gäbe es in Tschechien einen simplen Slogan, auf den die Mehrheit der Bevölkerung fixiert sei. Demnach sei die EU bürokratisch, unüberschaubar und kompliziert. Der Anteil der Menschen, die pro-europäisch beziehungsweise für die EU sind, liegt bei rund 15 Prozent. Sie nehmen auch regelmäßig an der Europawahl teil. „Ein Viertel derjenigen, die tatsächlich wählen gehen, sind für die Union. Das spielt den liberalen Pro-europäischen Parteien in die Karten“, sagt Buchtík.

IWF erwartet Wirtschaftswachstum von 2,5 Prozent in Tschechien

Die tschechische Wirtschaft soll laut Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) in diesem Jahr ein Wachstum von 2,5 Prozent erreichen. Dies geht aus dem Bericht der IWF-Mission in Tschechien hervor, der am Dienstag in Prag vorgestellt wurde. Noch Anfang April hatte der Währungsfonds in seinem World Economic Outlook das Wirtschaftswachstum von 2,9 Prozent erwartet.

Die Wirtschaft sei im Aufschwung. Die Löhne sind gestiegen und die Arbeitslosenquote auf Rekordtiefwerte gesunken. Die Quote ist die niedrigste in der EU. Allerdings müsse man mehr tun, um das starke Wirtschaftswachstum zu erhalten, kommentierte der Leiter der Mission, Alasdair Scott, die Ergebnisse vor Journalisten.

Tschechische Post steckt in roten Zahlen

Die Tschechische Post hat im vergangen Jahr zum ersten Mal in ihrer Geschichte rote Zahlen geschrieben. Der Verlust lag bei 275 Millionen Kronen (10,7 Millionen Euro). Noch im Jahr 2017 konnte die Post einen Gewinn von 91 Millionen Kronen (3,5 Millionen Euro) vorweisen. Darüber informierte die Presseagentur ČTK am Dienstag.

Generaldirektor Roman Knap begründete den Verlust damit, dass der Staat für bestellte Dienstleistungen nicht ausreichend zahle. Man habe bereits mit einer Umstrukturierung der Post begonnen, in deren Folge erst wieder im Jahr 2022 ein Plus zu erwarten sei, so Knap.

Prager Kaufhaus Kotva jetzt endgültig ein Baudenkmal

Das Prager Kaufhaus Kotva ist definitiv ein Baudenkmal. Gegen die schon früher gefallene Entscheidung des Kulturministers habe es keinen Einspruch gegeben, damit ist sie rechtskräftig. Das sagte ein Sprecher des Ministeriums am Dienstag der Nachrichtenagentur ČTK.

Dem Ministerium zufolge ist das Kotva-Gebäude ein außergewöhnlicher Bau aus den beginnenden 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Die Autoren des Bauentwurfs sind die Architekten Věra und Vladimír Machonin. Das Ehepaar hat sein Werk auf originelle Weise in eine denkmalgeschützte Zone Prags eingepasst, heißt es zur Begründung. Der erste Vorschlag, das Kotva zum Denkmal zu erklären, war 2007 gescheitert.

Das Wetter am Mittwoch: stark bewölkt, Regen oder Schauer, bis 11 Grad

Am Mittwoch ist es in Tschechien stark bewölkt, im Tagesverlauf ziehen von Osten her Regenwolken oder Schauer auf. In Böhmen fällt zu Tagesbeginn in Höhen über 1000 Meter Schnee. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 7 und 11 Grad, im südwestlichen Teil Böhmens steigt das Thermometer allerdings nur auf 5 bis 8 Grad Celsius an. In Lagen um 1000 Meter werden maximal 3 Grad Celsius erreicht. Es weht ein frischer Wind aus Nord bis Nordwest, der erst gegen Abend nachlässt.

14-05-2019