Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

09-04-2019

Regierung lockt vierten Mobilfunkanbieter nach Tschechien

Ein vierter Mobilfunkanbieter soll bald nach Tschechien kommen. Die Regierung hat auf ihrer Sitzung am Dienstag die Bedingungen für eine Auktion von weiteren Frequenzbändern gebilligt. Diese soll in der zweiten Jahreshälfte stattfinden. Dabei soll es auch um den 5G-Ausbau in Tschechien gehen. Der Ertrag für den Staat soll acht Milliarden Kronen erreichen.

In Tschechien sind die Preise für mobile Telefonie und Daten im EU-Vergleich besonders hoch. Die Regierung will mit einem weiteren Mobilfunkanbieter die Konkurrenz erhöhen, wie Premier Andrej Babiš (Ano) am Dienstag vor Journalisten erneut sagte. Derzeit teilen sich den Markt hierzulande T-Mobile, Vodafone und O2 Tschechien.

Innenminister Hamáček bietet Albanien Hilfe an

Falls sich die Situation mit illegaler Migration auf dem Balkan verschlechtert, ist Tschechien bereit, Polizisten und Technik nach Albanien zu entsenden. Das sagte der tschechische Innenminister Jan Hamáček (Sozialdemokraten) am Montag in Tirana nach dem Treffen mit seinem albanischen Amtskollegen Sander Lleshaj. Die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich sei das Hauptthema der Gespräche gewesen, teilte das Innenministerium mit.

Mit dem Besuch in der albanischen Hauptstadt eröffnete Hamáček seine viertägige Reise durch drei Balkan-Länder. Am Dienstag und Mittwoch besucht er Nordmazedonien und am Donnerstag Serbien.

Verfassungsgericht hebt Auslieferung mutmaßlichen Hackers auf

Ex-Justizminister Robert Pelikán hat bei der Auslieferung des mutmaßlichen russischen Hackers Jewgeni Nikulin dessen Rechte verletzt. Das Verfassungsgericht in Brno / Brünn hat am Dienstag der Verfassungsbeschwerde Nikulins stattgegeben und dessen Auslieferung aus Tschechien in die USA aufgehoben. Nikulin befindet sich allerdings seit über einem Jahr in den Vereinigten Staaten.

Nach langen juristischen Auseinandersetzungen war Nikulin im März 2018 an die USA ausgeliefert worden. Die US-Ermittler werfen ihm unter anderem vor, die Zugangsdaten von rund 117 Millionen Nutzern des sozialen Netzwerks LinkedIn gestohlen zu haben. Auch Russland hatte die Auslieferung seines Staatsbürgers gefordert.

Militärübung der EU wird im Mai in Tschechien ausgetragen

In Tschechien wird im Mai die Übung Dark Blade 2019 mit internationaler Beteiligung verlaufen. Über 1200 Soldaten und 30 Hubschrauber und Flugzeuge aus insgesamt sechs Ländern sollen daran teilnehmen. Sie werden unter anderem die internationale Zusammenarbeit, den Einsatz von Fallschirmspringern und Tauchern, die Beförderung von Menschen und Hunden sowie Nachtflüge üben, wie Vertreter der tschechischen Armee am Dienstag in Prag mitteilten.

Es handle sich nicht um eine Übung der Nato, sondern eine der Europäischen Union, betonte Oberbefehlshaber der Luftwaffe Petr Hromek. Die Übung Dark Blade findet zum ersten Mal in Tschechien statt.

Finanzministerium korrigiert Wirtschaftsprognose nach unten

Das Finanzministerium hat die Wirtschaftsaussichten für Tschechien in diesem Jahr nach unten korrigiert. Demnach soll das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 2,4 Prozent wachsen. Zuvor hatte die Prognose bei einem Plus von 2,5 Prozent gelegen.

Die wichtigste Ursache ist die schlechtere Wirtschaftsentwicklung im Ausland, wie die Behörde in einem Pressebericht informierte.

Büste von Liu Xiaobo wird im Prager Kunstzentrum Dox enthüllt

Im Prager Zentrum für die Gegenwartskunst Dox wird am 15. April die Büste des chinesischen Dissidenten und Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo enthüllt. Der chinesische Regimekritiker starb vor zwei Jahren im Gefängnis. Das chinesische kommunistische Regime hatte ihn für die Untergrabung der Staatsmacht verurteilt, als er in der Charta 08 zur Respektierung der Menschenrechte aufgefordert hat. Die Huldigung an Liu Xiaobo veranstaltet das Kunstzentrum Dox gemeinsam mit Amnesty International anlässlich des 30. Jahrestags der Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking.

Die Büste des Dissidenten schuf die Bildhauerin Marie Šeborová. An der Enthüllung der Plastik wird die Witwe des Dissidenten, die Dichterin und Fotografin Liu Xia, teilnehmen. Darüber informierte das Zentrum Dox am Dienstag.

Liu Xia stand in China seit 2010 unter strenger Aufsicht, obwohl ihr keine Straftat vorgeworfen wurde. Sie musste im Hausarrest bleiben, nachdem ihr im Gefängnis sitzender Mann Liu Xiaobo (1955 - 2017) den Friedensnobelpreis erhalten hatte. 2017 starb er an Krebs, auch weil ihm nicht erlaubt wurde, im Ausland behandelt zu werden. Seiner Witwe wurde im Juli vergangenen Jahres erlaubt, das Land zu verlassen.

Das Wetter am Mittwoch, den 10. April

Am Mittwoch ist es heiter bis bewölkt in Tschechien. Im Süden örtlich bedeckt mit Regenschauern. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 10 und 14 Grad Celsius.

09-04-2019