Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

03-04-2019

Van der Bellen nach Treffen mit Zeman: Tschechien wichtigster Handelspartner in Mitteleuropa

Tschechien sei der wichtigste Handelspartner Österreichs in Mitteleuropa. Dies sagte der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach einem Treffen mit dem tschechischen Staatspräsidenten Miloš Zeman in Wien. Differenzen gebe es hingegen vor allem bei den Ansichten zur Atomenergie, so Van der Bellen. Wie Zeman bei der Pressekonferenz nach der Zusammenkunft erläuterte, habe er gegenüber seinen Amtskollegen herausgestrichen, welche Bedeutung die Zusammenarbeit mit Österreich für die Visegrád-Gruppe habe.

Ein weiteres Thema war die Infrastruktur im Grenzbereich. Van der Bellen mahnte, die Autobahnverbindungen zwischen Brno / Brünn und Wien sowie zwischen České Budějovice / Budweis und Linz fertigzustellen.

Zeman war zuletzt 2013 zu Besuch in Wien. Bei seiner jetzigen Reise will er sich noch mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Ex-Bundespräsident Heinz Fischer, Altkanzler Franz Vranitzky und Verkehrsminister Norbert Hofer treffen.

Bahnanschläge: Tschechien liefert terrorverdächtige Iraker an Österreich aus

Die tschechische Polizei hat zwei Terrorverdächtige aus dem Irak an Österreich ausgeliefert. Es handelt sich um einen 30-jährigen Mann und eine drei Jahre jüngere Frau, die vor einer Woche auf dem Prager Flughafen verhaftet wurden. Sie sollen laut des österreichischen Haftbefehls mit einem Landsmann zusammengearbeitet haben, der in Bayern und Berlin mehrere Anschläge auf ICE-Strecken verübt hat. Dieser Iraker war in Wien verhaftet worden.

Die beiden Terrorverdächtigen seien schon am Dienstag den österreichischen Kollegen übergeben worden, sagte eine tschechische Polizeisprecherin am Mittwoch.

Oberster Gerichtshof hebt Urteil gegen deutsche Familie von 1973 auf

Der Oberste Gerichtshof in Brno / Brünn hat ein Urteil von 1973 gegen eine deutsche Familie wegen angeblicher Republikflucht nachträglich aufgehoben. Der Mann, der bereits in der BRD lebte, wollte seine Tochter mit gefälschten Papieren über die Tschechoslowakei in den Westen bringen. Beide wurden verhaftet und zunächst hierzulande für mehrere Monate inhaftiert. Danach wurden sie für dieselbe Tat noch in der DDR bestraft.

Laut dem jetzigen Urteil des Obersten Gerichtshofs hat die Justiz in der kommunistischen Tschechoslowakei nicht die von ihr selbst deklarierten Werte geachtet. Dazu habe auch das Recht auf ein Familienleben gehört, sagte Richter Pavel Šilhavecký. Dass beide Deutschen auch noch in der DDR verurteilt wurden, habe gegen jegliche Rechtsgrundsätze verstoßen, so Šilhavecký.

Senatoren fordern von Premier, Industrieministerin abzuberufen

Senatoren aller Fraktionen haben Premier Andrej Babiš (Partei Ano) aufgefordert, Industrie- und Handelsministerin Marta Nováková (parteilos) abzuberufen. In einem offenen Brief schrieben rund 40 Senatoren, dass Nováková den Beziehungen mit Taiwan geschadet und zum wiederholten Mal ihre Pflichten verletzt habe.

Vor einer Woche musste der offizielle Vertreter Taiwans ein Treffen ausländischer Investoren verlassen, nachdem sich der chinesische Botschafter über dessen Anwesenheit beschwert hatte. Laut Premier Babiš hat Nováková nach dem Vorfall von einem Versagen ihrer Mitarbeiter gesprochen. Sie habe angekündigt, dass dies personelle Konsequenzen haben werde, sagte der Regierungschef.

Tschechien mit Überschuss bei öffentlichen Finanzen

Tschechien hat für das vergangene Jahre einen Überschuss in den öffentlichen Finanzen bilanziert. Das Plus lag bei 47,4 Milliarden Kronen (1,8 Milliarden Euro), wie das tschechische Statistikamt am Mittwoch bekanntgab. Demnach entsprach dies 0,89 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. 2017 hatte der Überschuss allerdings noch bei 1,57 Prozent des BIP gelegen. Die Gesamtverschuldung der öffentlichen Hand sank im Jahresvergleich um gut 1,9 Prozentpunkte auf 32,7 Prozent des BIP.

2016 haben die öffentlichen Haushalte in Tschechien erstmals einen Überschuss erzielt. Zuvor waren nur Defizite ausgewiesen worden.

Kohlekraftwerk Počerady ist größter Luftverschmutzer in Tschechien

Das Braunkohlekraftwerk Počerady in Nordwestböhmen war im vergangenen Jahr der größte Luftverschmutzer Tschechiens. Insgesamt stieß das Werk über 5,5 Millionen Tonnen Kohlendioxid aus. Auf Platz zwei landete das Kohlekraftwerk Tušimice II mit über 4,4 Millionen Tonnen CO2. Beide Anlagen gehören dem halbstaatlichen Energiekonzern ČEZ. Den dritten Platz belegte das Braunkohlekraftwerk Chvaletice der Group Sev.en Energy.

Die Zahlen wurden von Greenpeace Tschechien am Mittwochabend veröffentlicht. Der Bericht der Umweltschützer stützt sich auf Daten aus dem Emissionsrechtehandel, die die Europäische Kommission veröffentlicht hat.

Ägyptologen melden Entdeckungen in Sakkara

Tschechische Altertumsforscher haben im ägyptischen Sakkara das Grab eines Würdenträgers aus der Zeit zu Ende der fünften Dynastie im Alten Reich entdeckt. Das gab das Tschechische Ägyptologische Institut auf seiner Webseite am Dienstagabend bekannt.

Zudem konnte das tschechische Forscherteam nach mehreren Jahrzehnten eine bisher offene Frage beantworten. Es ging um eine ungewöhnliche Pyramidenanlage in der Nachbarschaft des Pyramidenkomplexes von König Djekare aus dem dritten Jahrtausend vor Christus, die bisher nicht zugeordnet werden konnte. Die Tschechen entdeckten einen neuen Eingang mit einer Granitsäule, die den Namen der bisher unbekannten Königin Setibhor aus der fünften Dynastie preisgab. Damit handelt es sich nun um die größte bekannte Pyramidenanlage, die nicht einem Herrscher, sondern einer Königin aus der Zeit des Alten Reiches gehörte.

Das Wetter am Donnerstag, 4. April

Am Donnerstag ist es in Tschechien meist heiter bis wolkig und trocken. Nur in Westböhmen kann es bei zwischenzeitlich dichteren Wolken zu Schauern kommen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 15 bis 19 Grad Celsius.

03-04-2019